"BIOFUN"
kanzlei.biz | 21. Februar 2012 — Eigener Leitsatz: Der angemeldeten Wortmarke "BIOFUN" fehlt nicht jegliche Unterscheidungskraft für die angemeldeten Waren und …
Mit der Begründung “In Bezug auf die beanspruchten Waren der Klassen 18 und 25 bleibt der Bedeutungsgehalt der Marke in ihrer Gesamtheit vage und unscharf. Belege für eine beschreibende Verwendung des Begriffs “BIOFUN” durch Dritte hat die Markenstelle nicht ermittelt. Die dem Erinn…
» Vollständiger ArtikelErschienen 29. Januar 2012 auf http://www.markenrecht24.de.
kanzlei.biz | 21. Februar 2012 — Eigener Leitsatz: Der angemeldeten Wortmarke "BIOFUN" fehlt nicht jegliche Unterscheidungskraft für die angemeldeten Waren und …
Kanzlei Dr. Schenk | 5. November 2011 — Das Bundespatentgericht hatte im Beschluss vom 27.09.2011 (Az. 27 W (pat) 560/10) über die Unterscheidungskraft der angemelde…
Kanzlei Dr. Schenk | 5. November 2011 — Das Bundespatentgericht hatte im Beschluss vom 27.09.2011 (Az. 27 W (pat) 560/10) über die Unterscheidungskraft der angemelde…
markenrecht24.de | 3. April 2012 — Ist eine angemeldete Marke in Bezug auf die zu schützenden Waren und/oder Dienstleistungen “unklar und vage”, “Hiervon ausgehend k…
Recht geblogt | 3. Mai 2012 — Kürzlich musste das Bundespatentgericht darüber entscheiden, ob das Zeichen MAXvent als Wortmarke für Waren der Klassen 7, 9 un…
kanzlei.biz | 2. November 2011 — Eigener Leitsatz: Da die Bezeichnung "Mediascore" keinen engen beschreibenden Bezug bzw. keine unmittelbar beschreibende Sachangab…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Februar 2010 — BPatG, Beschluss vom 19.10.2010, Az. 27 W (pat) 105/09 § 8 Abs. 2 Nr. 1 oder Nr. 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass …
Dr. Graf | 8. Juni 2011 — Rechtsnorm: § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Mit Beschluss vom 19.01.2011 (Az. 26 W (pat) 5/10) hat das Bundespatentgericht entschied…
MarkenBlog | 30. Oktober 2006 — Im Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 15/06 hatte sich der 27. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Unterscheidungskraft der Wor…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Oktober 2010 — BPatG Beschluss vom 29.09.2010 25 W (pat) 186/09 Cool Cassis Das BPatG hat die Anordnung der Löschung der Marke "Cool Cassis" durc…