Kindertextilien aus China
Blickpunkt Recht & Steuern | 24. August 2005 — Die Europäische Kommission hat für die Einfuhr von Waren der Kategorie 4 (Textilien und Bekleidung) mit Ursprung in der Volksre…
Textilien aus China
Die Verfassungsbeschwerde eines Textilherstellers gegen die Nichterteilung von Einfuhrgenehmigungen für Textilien aus der Volksrepublik China und die Änderung der entsprechenden Einfuhrausschreibungen durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat…
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Änderung der Einfuhrausschreibungen für Textilen
Blickpunkt Recht & Steuern | 21. Oktober 2005 — Die Europäische Kommission hat mit der Verordnung (EG) Nr. 1478/2005 u.a. die Einreichungsfrist für Anträge im Rahmen der Sonde…
Textilien aus China: BVerfG verweist auf Fachgerichte
Lichtenrader Notizen | 8. September 2005 — Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen ablehnende Zollbescheide über den Import von Textilien aus China…
Import von China-Textilien
Blickpunkt Recht & Steuern | 24. August 2005 — Nach Wiedereinführung von Höchstmengen bei der Einfuhr bestimmter Textilien und Bekleidungserzeugnisse mit Ursprung in China tr…
Freigabe der blockierten Textilimporte aus China
Blickpunkt Recht & Steuern | 13. September 2005 — Heute ist die Verordnung der Europäischen Kommission erschienen, mit der ab dem 14. September 2005 die in den Zolllagern blocki…
Förderung von Anwaltskanzleien
kanzlei-hoenig.de | 3. April 2007 — Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn fördert (auch) Anwaltskanzleien durch die Finanzierung v…
Ausfuhrgenehmigungen online
Blickpunkt Recht & Steuern | 8. November 2005 — Seit dem 01.11.2005 können die Antragsformulare für Ausfuhrgenehmigungen elektronisch ausgefüllt werden. Die Antragsformulare f…
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die von der Kultusministerkonferenz beschlossenen Rechtschreibregeln
Rechtblog | 1. Juni 2006 — Gegenstand der Verfassungsbeschwerde ist der Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 2. und 3. März 2006, wonach ab dem 1. Augus…
BVerfG: Erfolgsaussichten
Recht verkehrt | 8. April 2010 — Die Verfassungsbeschwerde hat Aussicht auf Erfolg, wenn sie zulässig und begründet ist. Ein Standard-Obersatz in einer verfassungs…
Deutschland und China bauten Handelsbeziehung 2008 deutlich aus
Reuters | 26. Januar 2009 — Berlin (Reuters) - Die führenden Exportnationen Deutschland und China haben ihren gegenseitigen Handel 2008 deutlich ausgebaut.…
