TEURER SPAM
am 18.10.2004 von http://www.lawblog.de
“Die Beeinträchtigung und der Schaden, die auf Klägerseite durch den Empfang des Newsletters eingetreten sind, ist minimal.”
Mit dieser Begründung lehnt es das Amtsgericht Hamburg-Barmbek ab, einem E-Mail-Empfänger 5.000 Euro Vertragsstrafe zuzusprechen. Der Mann hatte einen Newsletter-Versender erfolgreich auf Unterlassung in Anspruch genommen. In der Unterlassungserklärung war eine Vertragsstrafe “nach billigem Ermessen” fällig, wenn es zu einem erneuten Verstoß kommt.
Neun Monate nach der Unterlassungserklärung erhielt der Empfänger eine erneute …
AG HH-Barmbek: Vertragsstrafe wg. erneuter Newsletter-Zusendung
advobLAWg / Mit Urteil vom 13.10.2004 (AZ: 811A C 415/04) hat das Amtsgericht Hamburg-Barmbek eine Vetragsstrafe von EUR 1.500,- wegen eines erst- und einmaligen Verstosses gegen eine Unterlassungserklärung bzgl. der Zusendung eines eMail-Newsletters als ausrei…
Teurer SPAM
Juristisches und Sonstiges / Ein Richter im US-Staat Iowa hat einem Internetprovider in einem Verfahren gegen die Versender unerwünschter Werbe-E-Mails mehr als eine Milliarde Dollar (754 Millionen Euro) Entschädigung zugesprochen. (Zitat Kurier) Schön wäre,…
AG Hamburg-Barmbek: Vertragsstrafe bei Newsletter-Zusendung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Hamburg-Barmbek (Urt. v. 13.10.2004 - Az.: 811 A C 415/04) hatte zu beurteilen, in welcher Höhe eine Vertragsstrafe bei einer erneuten Newsletter-Zusendung anfällt.Die Beklagte hatte in der Vergangenheit an den Kläger eine unverlangte Newsl…
Vertragsstrafe bei Newsletter?
Handakte WebLAWg / Das AG Hamburg-Barmbek hatte zu beurteilen, in welcher Höhe eine Vertragsstrafe bei einer (erneuten) Newsletter-Zusendung anfällt. Die lesenswerten Ausführungen des...…
Der Spam und der Anwalt
Andere Ansicht / Die Firma T. aus D. hat eine Abmahnung bekommen und sollte eine Unterlassungserklärung unterschreiben, in der sie sich verpflichtet, keine eMails mehr zu versenden und im Falle der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 2.500 EUR zu zahlen. Wollte…
OLG Bamberg: Bei E-Mail-Spam nicht nur Unterlassung, sondern auch Löschung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Bamberg (Urt. v. 14.04.2005 - Az.: 1 U 143/04) hatte zu entscheiden, ob der Empfänger einer Spam-E-Mail gegen den Versender nicht nur einen Anspruch auf Unterlassung, sondern auch auf Löschung seiner Daten hat.Die Beklagte, die Versenderin…
Neues in Sachen Vertragsstrafe wegen Spamming
Andere Ansicht / Zwei Wochen nach Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung kam die nächste Spam-Mail. Nachdem ich nun die Vertragsstrafe geltend gemacht und zum 28.4. fällig gestellt habe, hat sich nun eine Anwaltskanzlei gemeldet und ein erstes Angebot u…
Was ist Spam? Der Versuch einer Definition Teil 1
Spam-Blog.com / Allgemeine Definition von SPAM: Der Begriff SPAM ist einer Markenbezeichnung der amerikanischen Firma Homel Foods für Frühstückfleisch in Dosen entliehen ( “Spiced Ham”). Ein Sketch der britischen Komiker Monty Python machte “Sp…
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