Teurer Forumseintrag
am 12.10.2006 von http://www.jurablog.comGroß war die Kritik an der Rechtssprechung in Deutschland, die mit dem heise-Urteil anfangs neue Wege beschritten hatte, gegen Ende sich aber doch mehr und mehr normalisiert hat und den Administrator eines Onlineforums nicht mehr grundsätzlich in die Haftung für Forenbeiträge miteinbezieht. Spätestens nach dem Urteil eines Gerichts in Florida dürften deutsche Webmaster über diese Entscheidung heil froh sein: Das Gericht verurteilte eine Privatperson aufgrund beleidigender und verleumderischer Kommentare in einem Onlineforum zu einer Zahlung von 11 Millionen Dollar Strafe. Während …
Keine Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern durch Privatpersonen
Pfitzer.Rechtsanwaelte / Eine Privatperson hatte bei einem Online-Auktionshaus ein Programm zum Verkauf angeboten, mit dem der Kopierschutz auf CDs umgangen werden konnte. Daraufhin wurde er von einem Tonträgerhersteller abgemahnt und zur Unterlassung aufgefordert. Der Vert…
Heise haftet auch ohne Kenntnis für Forenbeiträge
Rechtblog / In den Heise News vom 05.12.2005 wird folgendes berichtet: Das Hamburger Landgericht hat eine einstweilige Verfügung bestätigt, nach der es Heise online verboten ist, Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaf…
Merck zu Millionenstrafe wegen Vioxx verurteilt
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Im ersten Prozess um das umstrittene Medikament Vioxx hat ein US-Gericht dem Pharmakonzern Merck eine Mitschuld am Tod eines Texaners gegeben. Das Urteil: 253 Millionen Dollar Strafe. Die Entscheidung gilt fü…
EU: Änderung der Regeln für die Besteuerung von Dienstleistungen an Privatpersonen
/ MwSt: Kommission schlägt Änderung der Regeln für die Besteuerung von Dienstleistungen an Privatpersonen vor Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag zur Änderung der MwSt-Vorschriften in Bezug auf die Erbringung bestimmter Dienstleistu…
US-Bürgerin zu Schadensersatz für KaZaA-Downloads verurteilt
LAWgical / Der Spiegel berichtet in seiner Online-Ausgabe dass der United States Court of Appeals das Rechtsmittel einer US-Bürgerin gegen ein früheres gegen sie ergangenes Urteil zurückgewiesen hat. Danach ist die Frau nun in einem Prozess gegen die Musiki…
LG Hamburg: Haftung des Betreibers für Kommentare in seinem Webblog - Der Betreiber eines Webblogs haftet für Kommentare Dritter auf Unterlassung, wenn er Prüfpflichten verletzt. Hierbei ist ein gleitender Sorgfaltsmaßstab und ein Spektrum ab
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine Äußerung im Rahmen eines Webblogs, durch die ein Unternehmen (hier: Produktionsfirma von Call-in-TV-Sendungen), wegen des Zitats einer Grußformel der Nationalsozialisten im Dritten Reich, zumindest in die Nähe eines Terrorregimes gerüc…
» Verleumdungsklage: 11 Millionen Dollar für Forumseinträge - Netzwelt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Ein Gericht in Florida hat einer Frau 11,3 Millionen Dollar Schadensersatz und Gerichtskosten zugesprochen. Eine Bekannte hatte die Frau in einem Online-Forum beschimpft und als Betrügerin diffamiert." /> <meta name="date&quo…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
