TEURE GRÜSSE AN SICH SELBST
am 11.06.2006 von http://www.lawblog.deDie Osnabrücker Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen Rechtsanwalt und einen Jurastudenten wegen Abmahnbetrugs, berichtet heise online. Der Student soll aus Internetcafés elektronische Grußkarten an sich selbst geschickt haben. Anschließend habe der Anwalt die betreffenden Seiten kostenpflichtig abgemahnt. Die eingenommenen Gelder seien geteilt …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Hüte und Lutscher in Moabit
kanzlei-hoenig.info / Die Verhandlung war gerade beendet. Ich war dabei, meine Sachen einzupacken: In die linke Hand die Tasche, die rechte Hand trug die Robe und der Hut war, wo er hingehört. Ziehen Sie bitte den Hut ab, solange Sie sich in meinem Gerichtssaal befinden.…
Union erklimmt Jahreshoch in Wählerumfrage zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat die Union ihr Jahreshoch in der Wählergunst zurückerobert. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage des Magazins Stern sowie des Senders RTL stiegen CDU/CSU um zwei Punkte auf 3…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Hund beißt Studentin in den Allerwerteste
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…
Seehofer sieht bei Steuern Glaubwürdigkeit der Union in Gefahr
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sieht im Streit um Steuersenkungen die Glaubwürdigkeit der Union in Gefahr. Wir hatten eine Steuerentlastung schon im Wahlprogramm 2005 versprochen, sagte der CSU-Chef dem …
Wahlfestellung & Co
chris.blog » Jura / Ich war immer ganz sicher, dass die Themen Wahlfeststellung, Postpendenz und Konsorten furchtbar schwierig sein müssten. Stimmt aber gar nicht. Wie so oft gilt auch hier: Man muss es sich nur mal in Ruhe ansehen und nachvollziehen, und dann ist es e…
BGH: Sampling ist grundsätzlich zulässig!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Das Sampeln von Musik gehört seit Anfang der 80er Jahre zum Musikalltag. Dabei werden Teile eines Songs aus einem Lied herausgenommen und mit anderen Samples oder neu aufgenommenen Tönen zu einem neuen Song zusammengesetzt. Ist dies rechtli…
VG Wiesbaden: Keine GEZ-Gebühren für gewerbliche Nutzung eines Internet-PC
anwalt-kiel.com / Das Verwaltungsgerichts Wiesbaden - 5 E 243/08.WI - hat durch Urteil vom 19.11.2008 der Klage eines Eltvillers stattgegeben, der sich gegen die Heranziehung zu Rundfunk-gebühren für seinen gewerblich genutzten Internet-PC gewandt hat. Der Kläger b…
Einkauf in der Anwaltskanzlei (Teil 2)
Organisationsberatung Treysse / Bedarfszeitpunkt und Bedarfszeitraum Nachdem der Bedarf und die Spezifikation festgelegt wurden, ist der Bedarfszeitpunkt und Bedarfszeitraum als weitere Bezugsgröße festzustellen. Auch diese haben einen nicht unerheblichen Einfluß auf die Preisge…
Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferung: Kein Wertersatz bei Nutzung (BGH)
Rechtsanwalt News / Das langerwartete Urteil des BGH zur Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferungen ist da. Mit Urteil des VIII. Zivilsenats des BGH vom 26.11.2008 - VIII ZR 200/05 - hat der BGH entschieden, ob eine Nutzungsentschädigung für die Nutzung…
Arzthelferin saß unschuldig im Knast
Handakte WebLAWg / Wieviel Euro dem Staat seine Bürger wert sind, das musste eine Arzthelferin aus Berlin erfahren. Unschuldig saß sie fast zweieinhalb Jahre im Gefängnis - und bekam dafür 3.600 Euro Haftentschädigung. Zu wenig, finden viele. Der Entschädigungss…
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