Testhinweiswerbung
am 12.03.2007 von http://log.handakte.de/
Die Werbung für eine Ware oder Leistung mit Testhinweisen Dritter ohne die Angabe einer Fundstelle mit Ort und Datum der Veröffentlichung ist grundsätzlich unlauter.
Der vom Landgericht in dem zu Grunde liegenden Fall angesetzte Streitwert i.H.v. 20.000 EUR wurde durch das OLG hier nicht beanstandet. Weiterhin äußerte das Gericht in dem hier vorliegenden Hinweisbeschluss die Ansicht, dass der Fall keinerlei grundsätzliche Bedeutung habe, und eine weitergehende Entscheidung des Berufungsgerichts auch zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung nicht geboten sei, § …
OLG Hamburg: Testhinweiswerbung - Die Werbung für eine Ware oder Leistung mit Testhinweisen Dritter ohne die Angabe einer Fundstelle mit Ort und Datum der Veröffentlichung ist grundsätzlich unlauter.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Werbung für eine Ware oder (Dienst-) Leistung mit Testhinweisen bzw. Testergebnissen Dritter ohne die Angabe einer Fundstelle mit Ort und Datum der (Test-) Veröffentlichung ist grundsätzlich unlauter. <br><br> 2. Ein Fall ver…
OLG Hamburg zur Werbung mit Testergebnissen - Beschluss vom 15.01.2007, Az. 3 U 240/06
Wettbewerbsrecht-Blog.de / Das Hanseatischen Oberlandesgerichts entschied in einem Beschluss vom 15.01.2007, dass es grundsätzlich unlauter ist, für eine Ware oder Leistung mit Testhinweisen Dritter zu werben, ohne Ort und Datum der Veröffentlichung anzugeben. Das betrifft…
OLG Hamm: (Stiftung Waren-) Testhinweiswerbung - Die Werbung mit einem alten Test ist irreführend, wenn es einen neuen Test gibt, zu dessen Bedingungen der Werbende die früheren guten Testergebnisse nicht mehr erzielen würde und wenn der Werben
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Nach § 5 Abs. 2 Nr. 1 UWG sind bei der Beurteilung der Frage, ob eine Werbung irreführend ist, die in ihr enthaltenen Angaben über Testergebnisse zu berücksichtigen. Insoweit kann auch die Art und Weise, in der eine Testhinweiswerbung darg…
Registrierung einer Internet-Domain
Handakte WebLAWg / Allein die Registrierung einer Internet-Domain vermag so lange keine Kennzeichenrechte begründen, als mit der Domain keine konkreten Inhalte verbunden sind, die das Bezugsobjekt eines potentiellen Zeichens konkretisieren und der Domainname nicht als…
Werbung mit Testergebnissen der Stiftung Warentest – Ändern die neuen Werbebedingungen etwas an der wettbewerbsrechtlichen Bewertung?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Werbung mit guten Testergebnissen erfreut sich bei Unternehmen großer Beliebtheit. Insbesondere die Tests der Stiftung Warentest sind in der Bevölkerung bekannt und genießen einen guten Ruf, so dass viele Unternehmen gerne darauf…
Werbung mit Testergebnissen ohne Fundstelle unzulässig
LBR-Blog / Eine beliebte Methode, die angebotenen Waren für den potentiellen Käufer aufzuwerten ist die Angabe von Testergebnissen, die der Kaufsache besondere Qualität bescheinigen.Das OLG Hamburg (Beschl. v. 15.01.2007, Az. 3 U 240/06) hat dagegen auch gru…
LG Münster: Streitwert bei Wettbewerbsstreitigkeiten - Bei Wettbewerbsstreitigkeiten von mittlerer Bedeutung ist im Hauptsacheverfahren grundsätzlich ein Streitwert von 8.000,00 € angemessen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Berechnung des Kostenerstattungsanspruchs aus § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG richtet sich bei einer Abmahnung nach dem Streitwert des Unterlassungsbegehrens nach § 8 Abs. 1 UWG. <br><br> 2. Bei Wettbewerbsstreitigkeiten von mittlerer…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
