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am 24.12.2006 von Unternehmensrechtliche Notizen

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Podiumsdiskussionen zum IT-Recht

Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V..   Themen : 24.10    -  

LAUFZEITEN

LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben:     4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5

Hauptsache, gut versichert

LawBlog / Die Bank informiert meine Mandantin, dass sich die Kosten des Kredits erhöhen. Die Restschuldversicherung koste jetzt 0,88 € je 100.- € der Außenstände. Das sind stolze 10,56 Prozent pro Jahr. Dazu kommen noch die Nominalzinsen von 13,9 %. Nic

The law of Things

German American Law Journal :: American Edition / CK - Washington.   Somewhere on the web I came across a list of chapters in the German Civil Code. The third chapter was described as the Law of Things. Here is my rundown of English terms for the German originals, thrown out for discussion, and

Tödliche Weiterbildung im Knast...

mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE:      Daryl Atkins soll sterben, so haben Geschworene im US-Bundesstaat Virginia entschieden. Dem verurteilten Mörder droht die Hinrichtung im Dezember. Atkins, 27, schreibt Justizgeschichte: Laut IQ-Test ist er nu

»Geiz ist eine Todsünde«

mepHisto-bLAWg /      Porsche-Chef Wendelin Wiedeking äußert sich im Zeit-Dossier Ã¼ber den Wert der Arbeit, die Kritik am Kapitalismus und die Frage, warum Milch nicht billiger sein darf als Cola.

A bientôt

Heimspiel / So schnell kann’s gehen:                                                       Blogged with Flock

Ex-Betriebsratschef im Visier der Staatsanwälte

mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE:       Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat ihre Ermittlungen in der VW-Affäre auf den ehemaligen Betriebsratschef Klaus Volkert ausgeweitet. Weiterhin nicht betroffen ist dagegen der vormalige Personalvors

KG Berlin: Rechtsmissbräuchliche Ausnutzung des so genannten fliegenden Gerichtsstandes

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Für wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten ist in Deutschland gemäß § 14 Abs. 2 Satz 1 UWG das Gericht örtlich zuständig, in dessen Bezirk die Wettbewerbshandlung begangen ist. Bei Wettbewerbsverstößen, die über das Internet began

Presumed Guilty

Aktenvermerk / Die britische Regierung hat Pläne vorgestellt, wonach alle Kinder von Kriminellen, die im Gefängnis sitzen, erfasst (targeted) und verfolgt (tracked) werden sollen, um zu verhindern, dass sie ebenfalls kriminell werden. Ms. Blears, Staatssekretär

BGH (VIII ZR 187/06) Zulässige Kundenbindung an das Werkstättennetz eines Fahrzeugherstellers durch Allgemeine Geschäftsbedingungen bei einer Durchrostungsgarantie

Recht für Verbraucher / Zulässige Kundenbindung an das Werkstättennetz eines Fahrzeugherstellers durch Allgemeine Geschäftsbedingungen bei einer DurchrostungsgarantieDer unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber z

Vorschneller Datenerguss

Handakte WebLAWg / Weitere Pisa Ergebnisse sind durchgesickert. Es sieht so aus, als habe manch einer in den vergangenen Tagen zu früh Hurra gerufen. Im Lesen und in Mathematik dümpelt Deutschland weiterhin nur im Mittelfeld. 495 Punkte für die deutschen FünfzehnjÃ

Das Werk im Werk – als unwesentliches Beiwerk?

Prof. Dr. jur. Dieter Nennen / Nach den Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines Werkes zulässig, wenn das Werk im Verhältnis zum eigentlichen „Fotoschwerpunkt“ nur unwesentliches Beiwerk ist. Der Miró i

Die Schwäger kamen als Schläger

schreibmaschine / Als ihre Schwester schwere Vorwürfe gegen ihren Ehemann erhob, gab es für zwei Türken aus Erlenbach (Main-Spessart-Kreis) kein Halten mehr: Zusammen mit vier Freunden fuhren sie in die Wohnung des Schwagers nach Kitzingen, zogen ihn au

Computerfreak verkaufte gefälschte Markenklamotten

schreibmaschine / Gnade vor den strengen Augen von Amtsgericht und Staatsanwaltschaft fand gestern ein 22-jähriger Würzburger: Weil er noch Heranwachsender war, als er die Mehrzahl seiner Straftaten beging, wurde er zu 200 Stunden gemeinnütziger Arbeit

BGH (VIII ZR 103/07) Widerruf eines als Haustürgeschäft geschlossenen Vertrages über Ferien-Tauschwochen in einer Ferienanlage auf Teneriffa

Recht für Verbraucher / Widerruf eines als Haustürgeschäft geschlossenen Vertrages über "Ferien-Tauschwochen" in einer Ferienanlage auf Teneriffa Der Bundesgerichtshof hat im Anschluss an das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 13. Okto

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Prof. Dr. Ulrich Noack

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