Terrorismusbekämpfung und Datenschutz - Eine Abendlektüre
am 11.07.2007 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.htmlDr. Michael Ronellenfitsch ist Professor für Öffentliches Recht und Verwaltungsrecht an der Juristischen Fakultät der Eberhard-Karls-Universität Tübingen und seit 2003 Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen.In der Jurpc ist sein Aufsatz Terrorismusbekämpfung und Datenschutz erschienen.Prof. Ronellenfitsch beendet seinen Aufsatz mit den Worten: Auch im Krieg gegen den Terrorismus sind die Datenschutzgrundsätze zu beachten …
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…
§§ 32 a, 32 b GmbHG
chris.blog » Jura / Ich liebe das Privatrecht. Wirklich, das tu ich! Aber wo Licht ist, da fällt auch Schatten. Und der Schatten des Privatrechts hat einen Namen: Gesellschaftsrecht. Na gut, das Recht der Personengesellschaften ist erträglich. Aber GmbH-Recht, also ne…
Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl…
Jimmy Conners festgenommen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Auch an Legenden geht die böse Realität nicht vorbei; wer sich nicht richtig benimmt, wird in den USA rigoros entfernt und festgesetzt, und wenn es auch nur durch die Campus-Polizei einer Universität ist.Der frühere Tennis-Star Jimmy Connors ist …
DPMA sucht Juristen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt - eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde und zentrale Institution auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland - mit Sitz in München und Jena, sucht im Rahmen der N…
Die Antwort der Skeptiker
Jurabilis / Wie sich denn die Bachelor-Skeptiker auf eine neue Umfrage einließen, derzufolge eine satte Mehrheit der FU-Studenten mit ihrem Studium zufrieden seien, fragt Jan-Martin Wiarda triumphierend in der ZEIT. Die Antwort kann er haben: Gar nicht. So…
Scary
PaLAWa / Vor ein paar Tagen habe ich mir ein SE X1 Xperia mit Windows Mobile 6.1 an Bord gekauft. Mein alter Yakumo Pocket PC mit Win Mobile 2003 war etwas ins Alter gekommen, wobei der Akku selbst nach knapp 4 Jahren Dauernutzung noch wacker durchhält. Sony…
OLG München: Link-Verbot - Heise geht zum BGH
§§ Jur-Blog.de §§ / Zunächst hatte das LG München dem Heise-Verlag Links auf Internetseiten von Slysolft verboten hatte, die Softwre anboten, die auch kopiergeschützte Werke kopieren können. Diese Entscheidung ist nun vom OLG München bestätigt worden. Dazu heißt…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
jurPC zu Terrorismusbekämpfung und Datenschutz
Die herrschende Meinung / Der Rechtsinformatik-Online-Zeitschrift jurPC ist ein sehr interessanter Artikel von Prof. Michael Ronellenfitsch mit dem Titel "Terrorismusbekämpfung und Datenschutz" erschienen. Es wird folgender Schluss gezogen:Den nach Perfektion…
Vorsicht, Google!
Handakte WebLAWg / Ein Schweizer Anwalt fand seinen Namen unversehens auf einem Online-Pranger, … weil er in einem Ehrverletzungsprozess eine Opferhilfeorganisation vertreten hatte, deren Geschäftsführer ebenfalls auf der Site aufgeführt war. Als eine Zeitschr…
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