Terrorgefahr ist da - der verantwortliche Umgang fehlt

Text meines Kommentars für das Kulturprogramm HR2 von heute, der auch auf tagesschau.de zu finden ist:

“Ja, die Terrorgefahr für Deutschland ist in den vergangenen Monaten gestiegen. So abstrakt und unbefriedigend der Topos „Bedrohungslage“ ist, so wenig kommt man darum herum, dass es in den vergangenen Monaten einige Entwicklungen in der Islamistenszene gegeben hat, die auf eine Verschärfung der Lage deuten: Mehrere Drohvideos in deutscher Sprache an ein deutsches Zielpublikum sind im Internet aufgetaucht – das war eine neue Qualität. Es waren deutsche Videos darunter, die As-Sahab zuzurechnen sind, also dem Mediendienst von AlQaida – früher war das undenkbar. Und die deutschen Sicherheitsbehörden haben verstärkte Reisetätigkeiten von deutschen Islamisten beobachtet, besonders im Rhein-Main-Gebiet und im Raum Hamburg. Offenkundig waren diese Reisen abgesprochen und koordiniert – auch das war für die Behörden neu.

Aber all das ist in den letzten Monaten passiert, nicht etwa in den vergangenen Tagen oder gar Stunden. Über einige dieser Entwicklungen haben Sicherheitsexperten des Bundes selbst berichtet. Und weil die Bundesregierung durchaus einen möglichen Zusammenhang mit der Bundestagswahl im September gesehen hat, wurde Anfang Juni ein Treffen aller Sicherheitsbehörden auf Bundesebene anberaumt, das am Donnerstag Mittag stattfand.

Es ging um die Kommunikation der Behörden untereinander und um den Abgleich der Einschätzungen miteinander, sagt einer der dabei war. Soviel zu den Fakten und wir halten an dieser Stelle noch einmal fest: Seit Jahresbeginn ist die Anschlagsgefahr in Deutschland gestiegen – für die Bundeswehr im Auslandseinsatz ist sie ohnehin hoch.

In den vergangenen Stunden ist aber noch etwas anderes passiert: Mit der Süddeutschen Zeitung und dem ZDF haben zwei eigentlich durchaus seriöse Medien eigene Meldungen zur Terrorgefahr lanciert, die jeweils dramatisch anmuten. In der SZ klingt es so, als sei heute ein akutes Krisentreffen in Berlin angesetzt und der Anschlag nur eine Frage von Stunden. Das ZDF vermutet sogar eine AlQaida-Kommandoeinheit auf dem Weg nach Europa, zu der auch Deutsche gehören sollen. Anschläge seien das Ziel

Doch die Belege dafür sind so dünn, dass man diese Geschichten nur unverantwortlich nennen kann. So soll laut ZDF ein mutmaßlicher Terrorist aus Germersheim in der Südpfalz der Rekruteur für diese AlQaida-Kommandoeinheit sein. Und zwar obwohl der Mann seit fast eineinhalb Jahren in Haft sitzt – genauso wie zwei der vier Männer, die er rekrutiert haben soll. Der dritte Mann dieser Viergruppe lebt in Bremen und wird dort intensiv überwacht. Lediglich der vierte, Bekkay Harrach aus Bonn, könnte also zu dieser ominösen Gruppe der 15 gehören. Ihn kennen wir aus Internet-Drohvideos. Doch viel wahrscheinlicher ist, dass Harrach künftig in Pakistan leben will. Denn vor einigen Wochen ha……