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Terrorcamps: Einig oder nicht einig?

am 08.10.2008 von http://www.ra-blog.de

Ob der Aufenthalt in Terrorcamps künftig strafbar sein soll oder nicht, darüber sind sich die Medien heute mit sich selbst nicht einig. Folgendes berichtet heute.de laut Google News:

Screenshot: Google News

Und beim Klick auf die Überschrift erfährt man dann das:

Keine Einigung im Terrorcamp-Streit
Schäuble und Zypries immer noch uneins

Zuerst sah es so aus, (...)

Das nennt man, glaube ich, die hohe Kunst des Updates.

Was war passiert? Entweder das:

Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) hatte zuvor von einer Einigung gesprochen. Diese Aussage sei hinfällig, weil das Bundesinnenministerium eine bestimmte Regelung anders auslege. (Der Westen)

Oder das:

Justiz- und Innenministerium sind sich über die Bestrafung des Aufenthalts in Terrorcamps weiter uneins. Das Bundesjustizministerium widersprach in Berlin einer gegenteiligen Äußerung von Innenminister Wolfgang Schäuble. Es gebe keine Einigung. (Sueddeutsche)

Vielleicht auch das:

Schäuble hatte zuvor verkündet, dass seine Kabinettskollegin und er eine Einigung erzielt hätten. Der CDU-Politiker hatte gesagt, er rechne damit, dass das entsprechende Gesetz in den nächsten Wochen vom Kabinett verabschiedet werde. Es hat lange gedauert, aber jetzt haben wir mit dem Bundesjustizministerium eine Einigung erzielt, sagte Schäuble dem Münchner Merkur. Laut Justizministerium dauern die Gespräche aber noch an. (ZDF heute)

Worum sich Justiz- und Innenminsterium immer …

Vorher bei http://www.ra-blog.de (RA-Blog)

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