Terroranschläge auf Flugzeuge verhindert
am 10.08.2006 von http://log.handakte.de/Die britische Polizei hat Terroranschläge auf Passagierflugzeuge verhindert. Attentäter hätten geplant, Maschinen während des Fluges zwischen Großbritannien und den USA …
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
“Integrationsdebatte und Terrorismusbekämpfung trennen”
Handakte WebLAWg / In Deutschland wurden 2006 mehrere Terroranschläge verhindert. Doch nicht immer war das ein Erfolg der Sicherheitsbehörden. Worauf es ankommt, sind politische Maßnahmen, meint Terrorismus-Experte Guido Steinberg. (…) Guido Steinberg ist Terr…
London: 250 Polizisten im Einsatz gegen mutmaßliche Terroristen
strafblog / BILD-ONLINE berichtet von einem Antiterror-Einsatz der englischen Polizei, bei dem heute bis zu 250 Polizisten gegen eine im Londoner Einwandererviertel Forest Gate vermutete Bombenwerkstatt eingesetzt wurden. Ein mutmaßlicher Terrorist sei angesch…
Islamistische Terroranschläge in Kanada und der Schweiz geplant?
strafblog / rp-online berichtet, bei der Gruppe, die in Toronto beim größten Anti-Terror-Einsatz der kanadischen Geschichte am Wochenende ausgehoben wurde, habe es sich um eine Zelle der Al Kaida gehandelt. Insgesamt 17 Personen seien inzwischen verhaftet und…
Neuer Terroranschlag in England verhindert
strafblog / Die britische Polizei hat heute morgen in Birmingham 8 terrorverdächtige Personen festgenommen und damit nach eigener Einschätzung einen größeren Terroranschlag verhindert, berichtete rp-online vor einer Stunde. Nach einer Meldung des britischen…
Ärzte als Terroristen identifiziert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nach den verhinderten Terroranschlägen in London und Glasgow hat die britische Polizei zwei Ärzte als Verdächtige identifiziert. Einer der Männer, die am Samstag einen brennenden Wagen in ein Terminal am Flughafen von Glasgow steuerten, sei Irake…
Türkei: 7 mal lebenslänglich im Mammutprozess gegen El-Kaida-Terroristen
strafblog / 7 mal wurde die Höchststrafe verhängt: Ein Syrer und 6 Türken wurden am Freitag von einem türkischen Gericht in einem Prozess gegen 73 angebliche Mitglieder und Unterstützer der El Kaida wegen mehrerer Terroranschläge zu lebenslanger Haft veru…
» London: Terroranschläge auf Flugzeuge verhindert | Politik | Deutsche Welle | 10.08.2006
Die britische Polizei hat Terroranschläge auf Passagierflugzeuge verhindert. Attentäter hätten geplant, Maschinen während des Fluges zwischen GroÃbritannien und den USA zu sprengen. …
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