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Terror und Menschenrechte

am 10.10.2006 von http://www.recht.us/amrecht

CHS - Washington.   Prof. Dr. Andreas Freytag aus Jena sprach auf Einladung der Friedrich Naumann Foundation heute in Washington über das Thema Bürgerrechte im Zeitalter des internationalen Terrors. Freytag ist Wirtschaftsökonom und konzentrierte sich vor allem auf die wirtschaftlichen Kosten der Antiterrorgesetze.

Terroristen, so Freytag, seien momentan recht erfolgreich. Ihre Anschläge erhöhten die Kosten des Welthandels beträchtlich und senkten dadurch den allgemeinen Wohlstand. Durch die Antiterrorgesetze verlören zudem die Regierungen immer mehr das Vertrauen der Bevölkerung. Schließlich beeinträchtigten sie auch die Lebensqualität in den westlichen Staaten.

Dieser Analyse folgten einige Ratschläge, um das Terrorproblem langfristig zu lösen. Aus ökonomischer Perspektive seien freiheitseinschränkende Regelungen eher kontraproduktiv, dagegen müsse verstärkt auf freien Welthandel, die Öffnung der Märkte sowie den Aufbau von Institutionen in den rogue States gesetzt werden. Dies setze allerdings zugleich innere Reformen in den westlichen Staaten voraus, vor allem eine globalisierungsfeste Gestaltung der Sozialsysteme. Schließlich seien auch die Rechte von gefangen genommenen Terroristen zu wahren, …

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Krieg gegen die Menschenrechte

Menschenrechte / Der Journalist David Rose rechnet mit Guantanamo Bay ab - Buch erscheint zuerst auf Deutsch Frankfurt/Main (ddp). «Es ist alles okay in Guantanamo Bay» singt Reinhard Mey - durch und durch sarkastisch gemeint - auf seiner neuesten CD. Dass nichts …

Kostbares Gut Menschenrechte

Menschenrechte / In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte werden 30 Menschenrechte aufgeführt. Die Vereinigten Nationen sind der Ansicht, dass die Menschenrechte nicht genug bekannt sind und wollen in die Offensive gehen und sie bereits Kindern näher bringe…

Urheberrrecht als Menschenrecht

Aktenvermerk / Mit dem Spannungsverhältnis zwischen Urheberrecht und Meinungs(äußerungs)freiheit hat sich momentan der “Hoge Raad der Nederlanden” (Holländischer Oberster Gerichtshof, Link in Holländisch) zu befassen. Wieder e…

Ohne Worte: Menschenrechte

Menschenrechte / Ein Ausgehtipp im Weblog des Masterstudiengangs: Master of Advanced Studies in Aplied Ethics 2005-2007 an der Universität Zürich. Gastspiel “Human Rights” vom 1.-10. September 2005 im Weissen Wind, Zürich Vom 1. bis 10. September 2005 gastier…

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Juristisches und Sonstiges / Sind Sendeanlagen gesundheitsschädlich oder nicht ? Österreichische Gerichte bürden die Beweislast dem angeblich Geschädigten auf. Dr. Eduard Christian Schöpfer hält das in seinem Artikel in den Salzburger Nachrichten f&…

Glos will Gasversorger von Preiserhöhung abhalten

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Vier Tote bei Schießerei in Rüsselsheimer Innenstadt

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Europäischer Haftbefehl verfassungswidrig

blat.antville: Simons Blawg / Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit Urteil vom 18. Juli 2005 das Europäische Haftbefehlsgesetz für nichtig erklärt. Das Gesetz greife unverhältnismäßig in die Auslieferungsfreiheit (Art. 16 Abs. 2 GG)…

Krieg der Bilder – Krieg der Kulturen - Terrorismus...

blat.antville: Simons Blawg / „Terrorismus boomt“ meinen Zyniker. Kein Tag vergeht ohne Bilder von Anschlägen im Nahen Osten. Kaum jemand kann noch unterscheiden, wer, wann, wo gegen wen bombt. Anders in den westlichen Staaten. Hier inszenieren die Terroristen ih…

Bundespräsident Köhler gratuliert Barack Obama

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundespräsident Horst Köhler hat Barack Obama zu dessen Wahl zum US-Präsidenten gratuliert. Obama stehe vor großen Herausforderungen für die Vereinigten Staaten und für die gesamte Welt, schrieb K&ou…

Geschäftsveräußerung im Ganzen

Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…

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