Terminkalender
am 01.01.2008 von RechtReal
Wowereits Terminkalender bleibt geheim
Jurabilis / Der Terminkalender von RegBürgermeister Klaus Wowereit stelle keine Akte im Sinne des Berliner Informationsfreiheitsgesetz dar und stehe dem Bürger demnach nicht zur Einsicht offen. So das VG Berlin. Ein Journalist wollte Einsicht in den Kalender n
OVG bestätigt: Keine Einsicht in den Terminkalender des Regierenden Bürgermeisters
Recht und Alltag / Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 14.12.2006 (Az.: OVG 7 B 9.05) einen Anspruch auf Einsicht in den Terminkalender des Regierenden Bürgermeisters von Berlin abgelehnt und damit eine Entscheidung des Verwaltungsge
Anwälte und Notare mit vollem Terminkalender
Handakte WebLAWg / Derzeit haben Anwälte, Steuerberater und Notare volle Terminkalender. Versuchen doch viele Hausbesitzer noch, den höheren Steuern auf vererbte oder verschenkte Immobilien zu entgehen. Denn nicht mehr lange gehen Grundstücke im Schnitt mit 50, im
Welcher Tag
LawBlog / Gerade gesehen, dass im Terminkalender auf jeder Doppelseite vermerkt ist, welcher Tag des Jahres 2006 ist. Heute ist der 332. Tag.
Die letzte Lücke
LawBlog / Überlastung der Strafjustiz? Das Amtsgericht Viersen scheint hiervon nicht betroffen. Oder der Richter hat seine Abteilung im Griff. Jedenfalls legte ich erst vor wenigen Tagen Einspruch gegen einen Strafbefehl ein. Heute, am Montag, erreicht mich d
Neues Arzneirecht kommt in letzter Minute
Handakte WebLAWg / Die 14. Novelle des Arzneimittelgesetzes (AMG) soll noch in dieser Legislaturperiode von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Dagegen paßt das Gesetz zur Errichtung der Deutschen Arzneimittelagentur (DAMA) nicht mehr in den Terminkalender d
TK 1
RA-Blog / So ein Terminkalender-Abo hat schon was für sich. Der Nachteil ist, dass die Kalender manchmal in Farben geliefert werden, die man nicht haben möchte. Der Vorteil ist, dass man die Bestellung nicht vergessen kann.
Einladung zur Show des Freien Wissens
immateriblog.de / Liebe Freunde, liebe Kollegen, keine zwei Wochen mehr, dann ist es soweit: dann wird die Show des Freien Wissens in der Columbiahalle Berlin stattfinden. Bis dahin ist der Terminkalender übervoll: Requisiten wollen besorgt, Einspielfilme produziert
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