Terminabstimmung beim Amtsgericht Hildesheim
am 15.05.2006 von http://strafprozess.blogspot.com
Wegen eines erst im September anberaumten Hauptverhandlungstermins bat ich um Terminsaufhebung wegen eines anderen bereits anberaumten Hauptverhandlungstermins. Das Amtsgericht Hildesheim war davon wenig beeindruckt und lehnte die Aufhebung ab.
Darauf reagierte das Landgericht Hildesheim auf meine Beschwerde hin mit erfrischender Deutlichkeit: Die amtsgerichtliche Verfahrensweise in vorliegender Sache ist ermessens- und rechtsfehlerhaft, verletzt den Angeklagten in …
Landgericht Hildesheim und Art. 6 MRK
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Landgericht Hildesheim hat heute in einem Steuerstrafverfahren in so erheblichem Maß auf Art. 6 MRK abgestellt, dass ein Angeklagter, der wegen Steuerhinterziehung bereits in den 90er Jahren zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren auf Bewährung …
Einstellung beim Amtsgericht Gifhorn
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Amtsgericht Gifhorn Da war er wieder, der völlig überflüssige Strafbefehl. Der nicht vorbestrafte Mandant hatte anläßlich einer Familienfeier, bei der alle reichlich dem Alkohol zugesprochen hatten, im Rahmen einer Rangelei einem Kumpel eins…
BHG Vorschau: Verhandlungstermin: 9. März 2006
Rechtblog / Verfahren: 3 StR 389/05 LG Hildesheim – 16 KLs 42232 Js 38704/02 Sachverhalt: Das Landgericht hat den Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim (dieser ist zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke der Stadt Hildesheim AG) sowie zwei Vo…
Landgericht Hildesheim verurteilt ehemaligen städtischen Angestellten zu 4 Jahren wegen Bestechlichkeit
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein ehemaliger Rohrmeister der Stadt Hannover ist heute vom Landgericht Hildesheim wegen Bestechlichkeit zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren verurteilt worden, weil er verschiedenen Firmen Rechnungen für angeblich gefertigte Zeichnungen geschriebe…
Bischof gesucht
Obiter Dictum / Der Bischof des Bistums Hildesheim, Dr. Josef Homeyer, ist im August 2004 emeritiert worden. Seitdem ist das Amt unbesetzt, das katholische Kirchenrecht spricht von der sog. Sedisvakanz. Zum derzeitigen rechtlichen Status der Diözese und den Verpfli…
LG Hildesheim: Rechtsmissbrauch bei Internet-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hildesheim (Beschl. v. 10.05.2007 - Az.: 11 O 17/07: PDF via MIR) hat entschieden, dass die zeitgleiche Einschaltung mehrerer Anwaltskanzleien bei einfach gelagerten Wettbewerbsverstößen rechtsmissbräuchlich ist.Die Antragstellerin wäre im…
So kann die Woche weiter gehen
Mord ist mein Beruf / Bevor es gleich wieder los geht zum Amtsgericht Salzgitter, habe ich eben meine Post, die am Samstag hier eingegangen ist, flüchtig durchgesehen. Die Staatsanwaltschaft Hildesheim hat mir den Führerschein meines Mandanten zurückgeschic…
Landgericht Hildesheim verhängt 8 Jahre wegen des Todes von nadine aus Gifhorn
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Im Indizienprozess um den Tod der kleinen Nadine aus Gifhorn hat das Landgericht Hildesheim den Familienvater am Freitag zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. „Am 15. Januar 2002 misshandelte der Angeklagte die Kleine so stark, dass sie unmittelbar…
