Tempora mutantur, et nos mutamur in illis
am 26.09.2005 von http://www.jurabilis.de
Schily verteidigt die Razzia beim Cicero.
Erinnert sich Schily eigentlich mit Grauen an seine eigene Vergangenheit oder ist es einfach das …
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh
Parlamentarischer Lesespaß
Jurabilis / Wem die historischen Debatten bei Phoenix bei weitem nicht ausreichen, mag sich in diesem Archiv umtun: Reden und Dokumente aus 150 Jahren deutscher Parlamentsgeschichte zum Download. Großes Tennis zum Beispiel die Aufführung des jungen Joseph F
BGH: Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird
Dr. Bücker Newsfeed / Der für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs stellte in seinem Urteil vom 21.11.2008 - Az. I ZR 112/06 fest, dass schon die kleinste Entnahme eines Tonfetzens aus einem fremden Tonträger in die Rechte des Tonträgerh
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten
Amtsrichter: Wirklichkeit hat Gesetz überlebt
Jurabilis / Da fallen einem doch so einige Gesetze ein. Konkret geht es aber um einen Verstoß gegen das Sonn- und Feiertagsgesetz und die Aufführung eines Theaterstücks an Karfreitag. Der Richter gab zu Bedenken, dass «Freunde zum Essen» keinen religiöse
Schily will seine Anwaltshonorare nicht offenlegen....
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Sollte er wohl möglich gar nichts zum offenlegen haben? Dann wäre es ja auch peinlich.......Wie auch immer, nur soviel zu seinem Satz als Innenminister, wer nichts zu verbergen hat, braucht auch nichts fürchten. Das scheint beim ihm nun offensicht
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom
Unser Noch-Innenminister und die Pressefreiheit
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht bei Beck-Online ist der amtierende Innenminister Otto Schily mindestens vorerst mit dem Versuch gescheitert, eine in Deutschland erscheinende, angeblich PKK-nahe Zeitung namens «Özgür Politika» verbieten zu lassen. Die deutsch
» Pressefreiheit: Schily verteidigt Razzia bei "Cicero" - Kultur - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Bundesinnenminister Schily weicht im Streit um die staatsanwaltliche Razzia beim Polit-Magazin "Cicero" keinen Millimeter zurück: Der Staat müsse sich gegen den Verrat von sicherheitsrelevanten Geheimnissen sch&…
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