Tempolimit nur noch eine Frag der Zeit
am 04.03.2007 von http://verkehrsunfall.beeplog.de
Umweltminister Sigmar Gabriel hat sich für ein Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen.
Als Grund nannte er nicht den Kampf gegen den CO2-Ausstoß, sondern die Rettung von Menschenleben. "Es führt dazu, dass die schweren Verletzungen, Unfälle, Schädelhirntrauma und Todesfälle deutlich abnehmen", sagte der SPD-Politiker der "Welt am Sonntag". "Das ist ein Grund, warum man für ein Tempolimit sein sollte." Das Verkehrsministerium lehnte den Vorschlag mit dem Hinweis ab, dass die übergroße Mehrzahl tödlicher Unfälle innerorts und auf Landstraßen passiere, "also da, wo es Tempolimits gibt".
Eine Geschwindigkeitsbegrenzung aus Gründen des Klimaschutzes berge die Gefahr, "dass die Republik sich darüber streitet und die Autoindustrie sich still und heimlich verdrücken kann", erklärte Gabriel mit Blick auf geplante Klimaschutzvorgaben für Hersteller. Dies sei nicht sein Weg. Wenn die Autoproduzenten nicht freiwillig die CO2-Emissionen reduzierten, werde es ein Gesetz auf europäischer Ebene geben.
Im Verkehrsministerium gebe es keine Überlegungen für eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen, sagte Sprecher Dirk Inger. Auf mehr als …
Tiefensee bekräftigt Nein zu Tempolimit auf Autobahnen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat sein Nein zu einem Tempolimit auf deutschen Autobahnen erneuert. Tiefensee sagte am Sonntag auf einer Pressekonferenz anlässlich des Tages der offenen Tür der Bundesregierung…
Gabriels Gehirnakrobatik
RA J. Melchior, Wismar / Wie Reuters Deutschland berichtet, hat sich Umweltminister Sigmar Gabriel für ein Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen: Als Grund nannte Gabriel nicht den Kampf gegen den CO2-Ausstoß, sondern die Rettung von Menschenleben. Es füh…
Ampelkoalition?
Feder-und-Paragraph.de / Einem Bericht von Sueddeutsche.de zufolge überlegt Sigmar Gabriel, seines Zeichens Vorstandsmitglied der SPD, ob eine Ampelkoalition (SPD, Grüne, FDP) nach der Wahl denn wirklich ein Tabu sein solle.Quelle: Sueddeutsche.deNein, natürlich soll es k…
Bundesumweltminister unter Druck, bevor es losgeht
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Sigmar Gabriel, neuer Umweltminister hat an seiner Vergangenheit zu knabbern. Laut Braunschweiger Zeitung soll gegen ihn bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig eine Anzeige eingegangen sein. Ihm würden darin ein Verstoß gegen die Geschäftsordnu…
Post von Sigmar Gabriel
Handakte WebLAWg / Zur Abwechselung habe ich heute mal Fanpost von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel bekommen. Schade finde ich jedoch, dass er mir nicht persönlich geschrieben hat, sondern eine Rechtsanwältin der Hamburger Kanzlei Buse mit der Ausformulierung sein…
Sigmar Gabriel will nicht zu den Nutten
LawBlog / Wenn ihn eine dumpfbackige Satire stört, schickt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gleich seine Anwälte los. Marcel Bartels, der Abmahnkönig unter den Bloggern, erhielt jetzt die Aufforderung, ein Bild Gabriels mit dem Text “Ich will auch …
Unfallvermeidung in der Luft
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Im Cockpit Tower: "Um Lärm zu vermeiden, drehen sie bitte 45 Grad nach rechts." Pilot: "Was können wir in 35 000 Fuß Höhe schon für Lärm machen?" Tower: "Den Krach, wenn ihre 707 m…
Anwältin und Domina- geht auch Ludenjunge?
Mord ist mein Beruf / Als ich auf dem Rückweg einer richterlichen Zeugenvernehmung war, habe ich mir noch, wie jeden Tag, die Bild-Zeitung gekauft. Dort schreibt Bild, wie der ElbeBlawg bereits berichtet hat, unter der Überschrift "Deutschlands hä…
Der, der mit kalten Ohren fährt ...
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein Autofahrer behauptete, das sein Handy nicht zum Telefonieren, sondern als "Wärmeakku" gegen Ohrenschmerzen benutzt zu haben. "Unglaubhaft", so das Oberlandesgericht (OLG) Hamm - das Gericht mit den meisten "Handy-Urt…
Verpasst
Law, my Life and more / Ich sollte doch mal öfter in den Feuilleton schauen. Bei den diesjährigen Ruhrfestspielen in der Nachbarstadt Recklinghausen ist der Hollywoodstar und zweifacher Oscar - Preisträger Kevin Spacey ("American Beauty") mit einer…
Knöllchen "weggeblasen"
Mord ist mein Beruf / Im Süden der USA wurde die Erotikdarstellerin "Barbie Cummings" beim Übertreten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit erwischt. Oralsex (Fellatio) statt Geldbuße bot sie dem Polizeibeamten an, der das ungewöhnl…
Schäuble pocht auf mehr "Rechtstaatlichkeit"
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat sich erneut für Initiativen des Gesetzgebers ausgesprochen, um Gefahren aus dem Internet besser begegnen zu können. "Wenn wir uns jetzt als zukunftsfähige Informationsgesellschaft auf…
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