Tempolimit bei “Nässe”
Das Zusatzzeichen 1052-36 der StVO, das Geschwindigkeitsbeschränkungen “bei Nässe” anordnet, wirft die Frage auf, wann eine Fahrbahn nass ist. Der BGH hat schon 1977 entschieden, daß “der Begriff … für den Verkehrsteilnehmer allgemein verständlich und nicht mehrdeutig” ist. Es sei ein “der Allgemeinheit geläufiger Begriff”. “Da nach dem allgemeinen Sprachgebrauch eine bloße Feuchtigkeit noch nicht darunter fällt, kann die Fahrbahn nur dann als naß bezeichnet werden, wenn …
» Vollständiger ArtikelZusammenstoß 14-jähriger Radfahrer/erwachsener Fußgänger – wer haftet wie?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. April 2012 — Mal ein wenig Zivilrecht: Ein Zusammenstoß zwischen einem 14-jährigen Radfahrer und einem Fußgänger, der “blindlings” die Fahrb…
Urteilsanalyse "für lau": BGH - Auch auf linker Fahrbahn Vorfahrt vor Grundstücksausfahrer
beck-blog | 17. November 2011 — Nur mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsanalyse "für lau" bei Beck-Aktuell: BGH: Auch auf linker Fahrbahn Vorfa…
Blaulicht Vorfahrt: Vorfahrt für Einsatzfahrzeug mit Blaulicht und Martinshorn
Schadenfixblog | 30. Januar 2010 — Manche Verkehrsteilnehmer sind bei dem Ertönen eines Martinhorns und dem Anblick des rasenden Einsatzfahrzeugs mit Blaulicht …
Liebe Autofahrer
Statt aller | 2. Dezember 2007 — Die folgenden Vorschriften gelten gerade auch für Tunnel und dreispurige Autobahnen! § 7 Benutzung von Fahrstreifen durch Kraftf…
BVerwG stärkt Rechte der Radfahrer als gleichwertige Verkehrsteilnehmer
LawBike.de | 22. November 2010 — Eine Radwegebenutzungspflicht darf nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage…
Was ist eine Parkbucht?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Dezember 2011 — Die Antwort auf die Frage: Was ist eine Parkbucht?, kann entscheidend sein für die Annahme oder Ablehnung eines Halteverbotsver…
Stvo Reißverschluss: KEIN REIßVERSCHLUSS
LawBlog | 7. Februar 2006 — Das Reißverschlussverfahren gilt nicht, wenn jemand auf die Autobahn auffahren möchte. Das Oberlandesgericht hat dies in einem …
Einfädeln Autobahn: Verkehrsrecht: Kein „Reißverschlussverfahren“ beim Einfädeln auf die Autobahn
Recht und Alltag | 7. Februar 2006 — In einer für die tägliche Straßenverkehrspraxis wichtigen Frage hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln in seinem Urteil vom 24.10.…
Stvo Einfädeln: Verkehrsrecht: Kein „Reißverschlussverfahren“ beim Einfädeln auf die Autobahn
Recht und Alltag | 7. Februar 2006 — In einer für die tägliche Straßenverkehrspraxis wichtigen Frage hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln in seinem Urteil vom 24.10…
Trunkenheitsfahrt und Zivilrecht: Grobe Fahrlässigkeit nach Abkommen von der Fahrbahn bei circa 0,4 Promille
beck-blog | 29. Oktober 2011 — Mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine kostenfreie Urteilsbesprechung von Ottheinz Kääb im beck-fachdienst Straßenverkehrsrec…

