Tempolimit bei “Nässe”

Das Zusatzzeichen 1052-36 der StVO, das Geschwindigkeitsbeschränkungen “bei Nässe” anordnet, wirft die Frage auf, wann eine Fahrbahn nass ist. Der BGH hat schon 1977 entschieden, daß “der Begriff … für den Verkehrsteilnehmer allgemein verständlich und nicht mehrdeutig” ist. Es sei ein “der Allgemeinheit geläufiger Begriff”. “Da nach dem allgemeinen Sprachgebrauch eine bloße Feuchtigkeit noch nicht darunter fällt, kann die Fahrbahn nur dann als naß bezeichnet werden, wenn …

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Erschienen 20. Oktober 2009 auf http://www.raflauaus.de.

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