Tempo-30-Zone Reloaded
am 13.10.2007 von http://www.abgemahnt.com
Der Eingabenausschuss der Freien und Hansestadt Hamburg hat mir gestern mitgeteilt, dass man eine 100m lange Tempo-30-Zone, die sich keinen Kilometer (auf dem sich keine nutzbaren Ausweichwege für LKW befinden) vor einem Verkehrszeichen 253, in einem Wohngebiet vor einer größeren Kreuzung, befindet, geeignet für folgendem Zweck erachtet:
[…] dient wie sonst auch der allgemeinen Verkehrsberuhigung im Interesse und zum Schutz der ansässigen Wohnbevölkerung. Dazu gehört auch, dass der Fahrweg über die Straße für alle Kraftfahrzeugführer einschließlich des Schwerlastverkehrs durch die erforderliche Geschwindigkeitsreduzierung u.U. unnattraktiver wird, so dass diese Wegverbindung teilweise gemieden wird.
Ich bin begeistert, denn jetzt steht es Meinung gegen Meinung - das Amtsgericht im Bezirk sieht das mit der Tempo-30-Zone übrigens etwas anders und hat sie in …
Er hat gehupt
LawBlog / Nötigung in der Tempo-30-Zone, kann es das überhaupt geben? Ein beleidigter Mitbürger warf meinem Mandanten jedenfalls vor, dieser sei im Wohnbereich sehr dicht aufgefahren und habe “gehupt”. Abgesehen davon, dass die Anzeige von vorne…
Erkundigungspflicht des Beifahrers über Tempo-30-Zone
Straßenverkehrsrecht / Das OLG Hamm (06.09.2005, Az.: 3 Ss OWi 602/05) hat bei einem Beifahrer keine Erkundigungspflicht bei Einfahrt in eine Tempo-30-Zone angenommen und deshalb eine fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung verneint. Der Betroffene hatte sich abe…
Straftaten im Verkehr
LawBlog / Aus der Vorladung zu einer Beschuldigtenvernehmung: Nötigung (§ 240 StGB) durch dichtes Auffahren in der Tempo-30-Zone. Das muss man sich mal bildlich vorstellen.…
Bewährung für Todesfahrer
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Kontroverse Diskussion über die Frage, wer wann in den Knast muss. Dass allerdings Kollegen offenbar sorgsam abgewogene Urteile, bei denen man natürlich auch anders entscheiden könnte, als unbegreiflich beschreiben, spricht gegen das nötige Quän…
Vergesslichkeit kann vor Fahrverbot schützen
Kreuzberger Verkehrsrecht / Nicht immer muß ein Temposünder, der innerorts mehr als 30 km/h zu schnell war, mit einem Fahrverbot rechnen. Wie der ADAC berichtet, hat das OLG Hamm ( Az. 2 Ss Owi 1422/96, DAR 1997, 161) einen Fall an das zuständige Amtsgericht zur…
Zu etwas bewegt
LawBlog / Die Diskussion um das Berufsbild des Anwalts wird bereits in den Kommentaren zum letzten Beitrag geführt. Deshalb möchte ich einen weiteren Posteingang im gleichen Aufwasch erledigen. Im Fahrzeug meines Mandanten wurde jemand auf der Autobahn mit…
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