tell-a-friend Werbung: BGH entscheidet jetzt
am 11.06.2008 von http://rechtmedial.de
Wenn man wie ich UWG-Repetitorstunden gibt und dabei wehmütig gefragt wird, was denn nun die richtige Antwort auf einen von mir konstruierten Fall sei, gebe ich immer gerne die Antwort: “Was weiß ich denn?”. Und so falsch und gelangweilt, wie sie vielleicht klingen mag, ist die Antwort doch gar nicht, schließlich ist es in UWG-Streitigkeiten üblich, dass weder Instanzgerichte noch Kommentarliteratur sich einig sind - und diese Leute haben schließlich auch einmal Jura studiert. UWG ist in vielen Fällen nun einmal eine Wertungsfrage und so kann persönlich auch so einige Standardentscheidung des BGH nur bedingt nachvollziehen. Aber ich schweife ab, denn eigentlich wollte ich auf eine ähnliche Situation hinweisen, die dem BGH momentan bei der Frage vorliegt, ob die “Tell-A-Friend”-Werbung gegen 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG verstößt.
“Tel-A-Friend”-Optionen gibt es inzwischen bei vielen Diensten und Onlineshops, eigentlich gedacht als einfach Möglichkeit als Nutzer des Dienstes, jemanden anderes einen Link zukommen zu lassen und ihn damit auf einen Artikel oder ein Produkt aufmerksam zu machen. Die klagende Wettbewerbszentrale sieht darin jedoch eine unzumutbare Belästigung, eine unverlangte Werbung und somit einen Wettbewerbsverstoß. Dieser Auffassung schloss sich zwar das Landgericht nicht an, dass der Meinung ist, das Versandhaus würde die E-Mail gar nicht selbst versenden, sondern dem Besucher lediglich die Möglichkeit eröffnet einem …
Verstößt tell-a-friend Werbung gegen das UWG?
Dr. Bücker Newsfeed / 1. Liegt bei einer E-Mail-Werbung über die sogenannte tell-a-friend Funktion eine unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG vor? Diese Frage hat der BGH zu entscheiden. Im vorliegenden Fall wird es den Besuchern auf der Webseite e…
Unverlangte E-Mail-Werbung?!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Laut einer Pressemitteilung des BGH steht im nächsten Monat eine interessante Entscheidung in Bezug auf die Zulässigkeit einer E-Mail-Werbung eines Unternehmers im Versandhandel an (vgl. Aktenzeichen: I ZR 189/05). Es geht um folgende Sach…
OLG Nürnberg: Unzulässige Werbung
IT-Blawg / Jeder kennt diesen Button im Online-Shop: Klicken Sie hier, um das Produkt einem Freund zu empfehlen! Ist in dieser E-Mail an den Freund, aber nicht nur das empfohlene Produkt genannt, sondern weitere für den Absender unbekannte Werbung enthalten…
OLG Nürnberg: Produktempfehlung per E-Mail mit weiterer Werbung
domainundrecht.de / JurPC: OLG Nürnberg, Urteil vom 25.10.2005 (Az.: 3 U 1084/05) “Bietet ein Versandhandelshaus auf seiner Internetseite einem Dritten, der ein bestimmtes Produkt ausgewählt hat, an, dieses Produkt per E-Mail direkt von der Internetseite aus…
Angeblich keine unzumutbare Belästigung
Aktiv gegen Spam / Das Amtsgericht München entschied durch Urteil vom 16.11.2006 (Az.: 161 C 29330/06, rechtskräftig), daß das Double-Opt-In-Verfahren keine unzumutbare Belästigung darstelle. Die unaufgeforderte Übermittlung einer eMail mit…
x-friend ./. Google
DPMS INFO / x-friend ist das Pendant zu Google. Denn x-friend ist eine Suchmaschine, die persönliche Daten auf den Festplatten im Notebook, auf dem PC oder Netzwerk findet. x-friend durchsucht in gewohnter Google-Manier vom Nutzer zu bestimmende Ordner nach fre…
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