Telekommunikationsüberwachung
am 11.11.2005 von strafprozess
Statewatch äussert sich im aktuellen News online zu den Entwicklungen bei der Überwachung der Telekommunikation. Erwähnt seien hier die aktuellen Vorlagen der EU (vgl. The surveillance of telecommunications in the EU).
Von besonderem Interesse sind die aktuellen Statistiken aus Grossbritannien, wekhe die jährlichen Zahlen seit 1937 zeigen: Telephone tapping and mail-opening figures 1937-2004. Zum Vergleich die Zahlen aus den USA von CDT. Statewatch beklagt sich, dass im Jahr 2003 in Grossbritannien mehr Überwachungen bewiligt wurden als in den USA. Auf die Zahlen in der Schweiz habe ich kürzlich hingewiesen. Hier nun eine Gegenüberstellung der für das Jahr 2003 bewilligten Telefonüberwachungen:
USA: 1,442
GB: 4,827
CH: 2,928 (ohne die 3,815 rückwirkenden Überwachungsmassnahmen)
In der Schweiz beklagt man sich wie berichtet nicht über die stetig steigenden Überwachungsmassnahmen, sondern bestenfalls über die Kosten. Ich finde keine Worte mehr dazu.
Erweiterung der Telekommuniaktions-Ãœberwachung
advobLAWg / Nach einem Heise-Online vorliegenden Entwurf der neuen Telekommunikations-Ãœberwachungs-Verordnung (TKÃœV) sollen die Betreiber öffentlicher Telekommunikations-Anlagen nebst Internet-Providern künftig zum Abhören sämtlicher TK-Kennungen verpflich…
Zunahme der Telefonüberwachung
strafprozess / Nachdem die Anzahl der aktiven Telefonüberwachungen in der Schweiz in den vergangenen Jahren leicht zurückgegangen war, nahmen sie laut SonntagsZeitung ( kostenpflichtiger Zugang) im Jahr 2007 wieder zu. Die aktuellen Zahlen, welche neu das EJPD …
Telefonüberwachung in der Schweiz
strafprozess / Markus Steudler von der NZZ am Sonntag (kostenpflichtig) berichtet über Pannen (und erstaunliche Lücken) bei der inzwischen zentralisierten Telekommunikationsüberwachung. Angesichts der in der Schweiz nicht publizierten Statistiken sind auch die…
2004 in 126 VerfahrenTelefonüberwachungen in Brandenburg - 292 Personen wurden abgehört
Lichtenrader Notizen / Das brandenburgische Ministerium der Justiz teilte mit: Leichte Zunahme der Telefonüberwachungen im Jahr 2004 Im Jahr 2004 haben brandenburgische Richter in 126 Strafverfahren Telefonüberwachungen angeordnet. Mit einer Zunahme um 5 Fälle (4,1 %…
Telefonüberwachung in der Schweiz
strafprozess / NZZ am Sonntag berichtet über den Unmut der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektor-innen und direktoren KKJPD (die nennt sich tatsächlich so) über die rasant steigenden Kosten der Telefonüberwachung. Jährlich fallen in der Schwei…
Telefonüberwachungen in 121 Strafverfahren in Schleswig-Holstein 2004 angeordnet
Lichtenrader Notizen / Das Justizministerium in Schleswig-Holstein informiert über Telefonüberwachungen im Jahr 2004 Richter ordneten 2004 in 121 Strafverfahren die Telefonüberwachung an. 2003 war in 113 Verfahren Telefonüberwachung angeordnet worden. Ein stärkerer…
Weniger Telefonüberwachungen 2004 in Rheinland-Pfalz
Lichtenrader Notizen / Justiz Rheinland - Pfalz, Pressemeldungen im Jahresbericht: Im Jahr 2004 sind in 129 Verfahren Telefonüberwachungsmaßnahmen richterlich angeordnet wurden. Das bedeutet einen Rückgang von 5,8 % im Vergleich zum Jahr 2003 (137 Verfahren). Der S…
» The Nature and Scope of Governmental Electronic Surveillance Activity: July 2006
» Statewatch: monitoring civil liberties in the EU
» Statewatch: Observatory on: The surveillance of all telecommunications in the EU - mandatory data retention
» Statewatch News online: Index
» Statewatch News online: Surveillance warrants in the Uk 1937-2004
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