Telekom will 311.780 Euro für DSL-Anschluss
am 30.10.2007 von http://log.handakte.de/
Hohenberg hat eine imposante Ritterburg, einen Grenzübergang und kein Hochgeschwindigkeits-Internet. Das wollte die Verwaltung ändern und fragte bei der Telekom nach einem DSL-Anschluss für den Ort in der Nähe der tschechischen Grenze. Wie die Frankenpost berichtet, kam auf mehrfache Anfragen eine Mail vom Ex-Monopolisten zurück. Inklusive Dateianhang von 834 Kilobyte – gar nicht so einfach zu öffnen für jemanden, der gezwungermaßen mit wenig Bandbreite im Netz unterwegs ist.
Drin stand, dass sich …
Unfallversichert bei der Weihnachtsfeier
anwalt-kiel.com / Unfallversichert bei der Weihnachtsfeier Während der betrieblichen Weihnachtsfeier stehen Arbeitnehmer unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Darauf weist die gesetzliche Unfallversicherung VBG in Hamburg hin. Voraussetzung für den V…
Bundestag verabschiedet Haushalt 2009 - Neuverschuldung steigt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Bundestag hat am Freitag den Bundeshaushalt für 2009 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen verabschiedet. Bei der namentlichen Abstimmung votierten 388 Abgeordnete für und 138 gegen das Zahlenwerk. Das Budget sieh…
Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht
LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…
Sarkozy-Voodoo-Puppe: Pieksen verboten!
RA-Blog / Ein Berufungsgericht in Paris hat heute entschieden, dass die Nicolas Sarkozy Voodoo-Puppe weiterhin verkauft werden darf. Sarkozy wollte die Puppen wegen Verstoßes gegen das Recht am eigenen Bild vom Markt nehmen lassen. Das Berfungsgericht is…
Das Opfer ist der Geschädigte
Datenschutzbeauftragter Online / Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz fordert angesichts des erneuten Verlustes von Daten bei der Telekom, dass die Datenschutznovelle zügig umgesetzt wird: Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie die zugesagte Datenschutznovelle noch im…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Viereinhalbjährige Freiheitsstrafe für AUB-Gründer Wilhelm Schelsky - Geldstrafe für Ex-Siemens-Vorstand Johannes Feldmayer
beck-blog / Genau zwei Monate nach Prozessauftakt um verdeckte Zahlungen der Siemens AG verurteilte die Wirtschaftsstrafkammer beim LG Nürnberg am Montag den Gründer und langjährigen Chef der “Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsräte” (A…
Widerspruchsausschüsse der Berufsgenossenschaften
Rechtslupe / Das Sozialgericht Düsseldorf gab jetzt zwei Klägern recht, die die Auffassung vertraten, die beklagte Maschinen- und Metall-Berufsgenossenschaft habe über ihre Widersprüche nicht in ordnungsgemäßer Besetzung entschieden. Die Kläger begehrten e…
OLG Hamm: Virtuelles Hausverbot durch automatische IP-Sperre grundsätzlich zulässig - Eine automatische IP-Sperre, die sich nicht manuell eingerichtet, zielgerichtet gegen einen Wettbewerber richtet, sondern über eine entsprechende Sicherheitss
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine automatische IP-Sperre, die sich nicht manuell eingerichtet, zielgerichtet gegen einen Wettbewerber richtet, sondern über eine entsprechende Sicherheitssoftware ausgelöst wird (hier: wegen Anzahl und Struktur der Seitenaufrufe) ist wett…
Regierungsprogramm 2: Zentrale Ziele, unter Vorbehalt
e-comm / Nicht nur im Abschnitt Medien und Telekommunikation (siehe dazu in diesem Blog hier bzw diese Ãœbersicht) finden sich im neuen Regierungsprogramm Vorhaben, die für diese Bereiche relevant sind. Eine moderne Infrastruktur ist unverzichtbare Vorausset…
Headhunter: Offene Diskussion
Jurabilis / Anlässlich der (inhaltlich eher dürftigen) fünfteiligen SpOn-Serie zum Thema Headhunter schalten wir hier bei ...jurabilis! heute einen offenen Diskussionsfaden zu diesem Thema, über das man offenbar immer noch ungerne spricht: Wie sind die…
BGH: Kein Wertersatz für die Nutzung mangelhafter Ware im Fall der Ersatzlieferung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass beim Verbrauchsgüterkauf (§ 474 Abs. 1 Satz 1 BGB) der Verkäufer von dem Verbraucher im Falle der Ersatzlieferung für eine mangelhafte Ware entgegen dem Wortlaut des Gesetzes (§ 439 Abs. 4, § 346 Abs.…
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