Telekom-Skandal: Branche fürchtet politische Schnellschüsse
am 01.06.2008 von http://log.handakte.de/
Vertreter der Telecom-Branche warnen den Gesetzgeber im Hinblick auf die Spitzelaffäre bei der Deutschen Telekom haben vor Schnellschüssen. Vor dem von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble anberaumten Krisentreffen in Berlin sprachen sich die Verbände erneut vehement gegen neue Datenschutzgesetze aus.
“Wir haben in Deutschland bereits das schärfste Datenschutzrecht weltweit”, sagte Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder am heutigen Sonntag im ARD-Fernsehen. Auch in …
Umsatzrückgang durch illegale Downloads
Handakte WebLAWg / Die deutsche Musikwirtschaft hat die erhoffte Trendwende im vergangenen Jahr verpasst und erneut Umsatzrückgänge verbucht. Illegale Musikangebote im Internet seien immer noch das Hauptproblem der Branche, teilten die Branche am Dienstag in Berlin…
Schäuble wird zum Oberschalk
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der oberste Datenschutzmissachter unseres Landes holt jetzt den Kracher raus: Er mahnt doch tatsächlich Datenschutz an! Das spricht dafür, dass er möglicherweise entgegen bisheriger Vermutungen sogar weiß, was das ist:Wegen des Spitzelskandals be…
Die Daten sind sicher
RA-Blog / Wie die Telekom-Bespitzelungsaffäre a.k.a. Telekomgate sehr schön unter Beweis stellt, ist die Vorratsdatenspeicherung nichts Gutes, denn Missbrauchsgefahren lauern überall. Die Telekom spitzelt in vorauseilendem Überwachungswahn wild in der…
Hooligans und die WM
Jurabilis / Polen hat ein Hooligan-Problem, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Das Innenministerium arbeite mit den polnischen Behörden an einer Lösung, es fänden gemeinsame Polizeiübungen statt. Schäuble…
Schäuble hebt Entwicklungsstopp für Bundestrojaner auf
RA-Blog / Wie Heise berichtet, soll Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble am Dienstag per Aufhebungserlass dem BKA erlaubt haben, mit der Entwicklung der Remote Forensic Software a.k.a. Bundestrojaner fortzufahren und neues Personal dafür einzustellen.…
Wolfgang-i.b.a.-Schäuble - Keine Aussicht auf Erfolg?
Schnüffelblog / Wie bei FR-online zu lesen ist, werde es nach Angaben des Rechts- und Innenpolitikers Benneter keinen Wolfgang-Katalog geben. Die Vorschläge von Wolfgang Schäuble sind weder mit uns Sozialdemokraten abgesprochen, noch bilden sie die Grundlage der P…
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