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Telekom ließ offenbar DGB-Chef Sommer abhören

am 24.09.2008 von http://www.datenschutzbeauftragter-online.de

Die Tagesschau berichtet:

Die Bespitzelungsaffäre bei der Deutschen Telekom weitet sich aus. Nach Erkenntnissen der “Financial Times Deutschland” gehört auch …

DGB fordert Aufstockung des Konjunkturpakets auf bis 75 Mrd Euro

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Angesichts der sich vertiefenden Rezession hat sich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) für eine Aufstockung des deutschen Konjunkturprogramms ausgesprochen. Wenn sich die Krise verschärft und historische Ausmaße

Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt

LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein

BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers

anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc

Das Opfer ist der Geschädigte

Datenschutzbeauftragter Online / Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz fordert angesichts des erneuten Verlustes von Daten bei der Telekom, dass die Datenschutznovelle zügig umgesetzt wird: Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie die zugesagte Datenschutznovelle noch im

HABM: Handbuch Markenpraxis

MarkenBlog / Aktualisierung des Handbuchs zur Markenpraxis Das Handbuch steht seit der Einführung der neuen Website des HABM im Sommer zur Verfügung. Es wurde eine Reihe von Änderungen vorgenommen, die seit dem 7. November wirksam sind. Nähere Einzelheiten

Seehofer sieht bei Steuern Glaubwürdigkeit der Union in Gefahr

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sieht im Streit um Steuersenkungen die Glaubwürdigkeit der Union in Gefahr. Wir hatten eine Steuerentlastung schon im Wahlprogramm 2005 versprochen, sagte der CSU-Chef dem

BVerfG: Urteilsverkündung in Sachen “Pendlerpauschale”

STEUERRECHT / Bundesverfassungsgericht-Pressemitteilung Nr. 98/2008: Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 10. September 2008 in Sachen ”Pendlerpauschale” (Verfahren 2 BvL 1/07;

BGH Urteil zum Verzicht auf Zugewinnausgleich im Ehevertrag

familienrecht-muenchen.info / BGH Urteil vom 17.10.2007 XII ZR 96/05: "Ein ehevertraglicher Verzicht auf Zugewinnausgleich ist nicht schon deshalb unwirksam (§ 138 BGB), weil ein Ehegatte - entsprechend den gemeinsamen Vorstellungen der Ehegatten bei Vertragsschluss - i

Jedes 3. Unternehmen plant 2009 betriebsbedingte Kündigungen

JuracityBlog / Jedes 3. Unternehmen plant 2009 Entlassungen, meldet das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft. Grund: die Wirtschaftskrise. Zur Zeit behelfen sich die Unternehmen mit dem Abbau von Arbeitszeitguthaben, Kurzarbeit und Betriebsurlaub. Aber

Auch o2 kritisiert Telekom wegen verzögerter Freischaltung von DSL-Anschlüssen

Telekommunikation und Recht / Der Mobilfunk-Netzbetreiber O2, der seinen Kunden auch Festnetz- und DSL-Pakete anbietet, kritisiert die Leistungsbereitsschaft der Telekom im Zusammenhang mit der Freischaltung der DSL-Anschlüsse von O2-Kunden. Zudem erhebt der Mobilfunkbetreiber s

SZ-Serie: Generation D

Handakte WebLAWg / Vier Studenten bauen ein Internetportal auf, in dem Videos aus Vorlesungen und Seminaren abrufbar sind - und bringen so die Uni ins Wohnzimmer. Hannes Klöpper, Jan Barth, Ralph Müller-Eiselt und Simon Lange sind in den vergangenen Jahren viel herum

Polizisten verraten Flitzer-Blitzer

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Seite hätte nicht nur ich gerne gefunden.Berliner Polizisten verraten möglicherweise auf einer speziellen Internetseite Radarfallen. Laut einem Bericht der «Berliner Zeitung» (Donnerstagausgabe) ermittelt die Behörde nun in ihren eigenen Rei

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Jens Ferner

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