Telekanzlei als Marke beim DPMA nicht eintragungsfähig
am 06.09.2004 von http://oby.deBei Dr. Bahr ist über einen Beschluss (07.08.2002 - Az.: 25 W (pat) 138/01) des Bundespatentgerichtes (BPatG ) zu lesen, dass der Begriff Telekanzlei als Marke für die Bereiche Rechtsberatung und -vertretung, Ausbildung nicht eintragungsfähig ist. Die Marke Telekanzlei war den Richtern …
BPatG: Telekanzlei nicht eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 07.08.2002 - Az.: 25 W (pat) 138/01) hatte darüber zu urteilen, ob der Begriff Telekanzlei als Marke für die Bereiche Rechtsberatung und -vertretung, Ausbildung eintragungsfähig ist.Gemäß § 8 MarkenG muss eine Marke grunds…
BPatG: MP3 Surround nicht als Marke eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 24.04.2007 - Az.: 27 W (pat) 67/07: PDF) hat entschieden, dass der Begriff MP3 Surround nicht eintragungsfähig ist:Die Bezeichnung MP3 Surround entbehrt für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen jeglicher Unterschei…
BPatG: Farbe Gelb nicht als Marke eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 13.08.2008 - Az.: 29 W (pat) 168/04) hat entschieden, dass die Farbe Gelb nicht als Marke eintragungsfähig ist.Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft einer abstrakten Farbmarke ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass da…
BPat: augenweide nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / In der Beschwerdesache (32 W (pat) 56/04) hatte das Bundespatentgericht über die Marke augenweide zu entscheiden. Die Marke wurde für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25, 35, 38, 41 und 42 angemeldet. Mit Bescheid vom 13. August 2003 is…
BPatG - 29 W (pat) 35/064: Zur Eintragungsfähigkeit von Personennamen
ipweblog.de / In der Leitsatzentscheidung vom 23.5.2007 - 29 W (pat) 35/06 nimmt der 29. Senat des Bundespatentgerichts ausführlich Stellung zur Eintragungsfähigkeit von Personennamen als Marke und stellt Fallgruppen für die markenrechtliche Prüfung von Name…
BPatG: DDR-Staatswappen nicht als Bildmarke eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Marke (ein Bild findet sich hier online) war für verschiedene Waren und Dienstleistungen, unter anderem diverse Bekleidungsstücke und Getränke eingetragen. Das Bundespatentgericht hat ausgeführt, dass der Eintragung der Marke das Schutzhinder…
HABM: Marke Hotel.de für den Internet-Bereich nicht eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das u.a. für die Eintragung von EU-Marken zuständig ist, hat in einem aktuellen Beschluss (Entscheidung v. 13.09.2006 - R 631/2006-4) entschieden, dass die Marke hotel.de für den Bereich des Inte…
BPat: EDV-Labor nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Markenanmeldung EDV-Labor (Anmeldenummer: 301 39 999) unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 69/04 zurückgewiesen. Das DPMA hatte der Marke für…
BPat: konturlose Farbmarke
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat in der Rechtssache 27 W (pat) 233/04 die Beschwerde der Markenanmelderin einer konturlosen Farbmarke gegen die Ablehnung der Eintragung seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen. Unter dem Aktenzeiche…
BPatG: DRSB Deutsche Volksbank
MarkenBlog / 33 W (pat) 82/06 Leitsatz: DRSB Deutsche Volksbank Seit der Aufgabe der Bindung der Marke an den Geschäftsbetrieb begründen in der Marke enthaltene Angaben, die sich auf den Anmelder oder Markeninhaber beziehen, grundsätzlich keine Schutzhinde…
Marke law blog eingetragen
MarkenBlog / Unter der Registernummer 30524784 ist am 21.10.2005 die Wortmarke law blog eingetragen worden. Beansprucht werden die Dienstleistungen: Klasse 41: Dienstleistungen zur Zerstreuung und Entspannung von Personen sowie die öffentliche Präsentation vo…
BPatG: Fehlende Unterscheidungskraft der Marke „Leonardo Da Vinci“, Beschluss v. 24.10.2007, Az. 28 W (pat) 103/06
Markenrecht-Blog.de / Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Marke „Leonardo Da Vinci“ nicht unterscheidungskräftig ist. Die Leitsätze des Löschungsbeschlusses lauten: 1. Die zwingend erforderliche Eignung einer Marke, eine betriebliche Herkunftsfunktion…
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