Telefonüberwachung in der Schweiz
am 17.10.2005 von strafprozessMarkus Steudler von der NZZ am Sonntag (kostenpflichtig) berichtet über Pannen (und erstaunliche Lücken) bei der inzwischen zentralisierten Telekommunikationsüberwachung. Angesichts der in der Schweiz nicht publizierten Statistiken sind auch die im Artikel genannten Zahlen interessant. So sollen im Jahr 2004 2,437 Geräte oder Nummern überwacht worden sein. Pro Tag sollen 6 bis 7 Überwachungen neu angeordnet und täglich mehrere Dutzend Verdächtige abgehört werden (s. dazu auch die Antwort des Bundesrats auf eine einfache Anfrage im Parlament aus dem Jahr 2002).
Urheberrecht in der Schweiz
Archivalia (Archivrecht) / Eine ausführliche Einführung in einem Skript (2004) von F. Rapp: http://www.unibas.ch/ius/fr-skript-s4.pdf Auch in der Schweiz sind Zitate aus unveröffentlichten Werken verboten, es gelten auch nicht - anders als in Deutschland - die…
Telefonüberwachung in der Schweiz
strafprozess / NZZ am Sonntag berichtet über den Unmut der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektor-innen und direktoren KKJPD (die nennt sich tatsächlich so) über die rasant steigenden Kosten der Telefonüberwachung. Jährlich fallen in der Schwei…
Telekommunikationsüberwachung
strafprozess / Statewatch äussert sich im aktuellen News online zu den Entwicklungen bei der Ãœberwachung der Telekommunikation. Erwähnt seien hier die aktuellen Vorlagen der EU (vgl. The surveillance of telecommunications in the EU). Von besonderem Interesse s…
Telefonüberwachungen in 121 Strafverfahren in Schleswig-Holstein 2004 angeordnet
Lichtenrader Notizen / Das Justizministerium in Schleswig-Holstein informiert über Telefonüberwachungen im Jahr 2004 Richter ordneten 2004 in 121 Strafverfahren die Telefonüberwachung an. 2003 war in 113 Verfahren Telefonüberwachung angeordnet worden. Ein stärkerer…
Telefonüberwachung 2005 in Berlin rückläufig
Lichtenrader Notizen / Aus der Sitzung des Berliner Senats am 2. Mai 2006 (Pressemitteilung): Der Senat hat auf Vorlage von Justizsenatorin Karin Schubert einen Bericht an das Abgeordnetenhaus über die Praxis der Telekommunikationsüberwachung n…
Zunahme der Telefonüberwachung
strafprozess / Nachdem die Anzahl der aktiven Telefonüberwachungen in der Schweiz in den vergangenen Jahren leicht zurückgegangen war, nahmen sie laut SonntagsZeitung ( kostenpflichtiger Zugang) im Jahr 2007 wieder zu. Die aktuellen Zahlen, welche neu das EJPD …
Telefonüberwachung in Deutschland
BERLIN BLAWG / Die Bundesnetzagentur hat die Statistiken zur Telefonüberwachung im vergangenen Jahr vorgestellt. Danach ist die Überwachung nicht mehr explosionsartig wie in den Jahren zuvor gewachsen, liegt allerdings immer noch deutlich über dem V…
Fast 1.300 Telefonüberwachungen in 495 Verfahren 2004 in NRW
Lichtenrader Notizen / NRW-Justizportal: In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der gerichtlich angeordneten Telefonüberwachungen im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. In 495 Verfahren seien die Telefone von fast 1300 Verdächtigen abgehört worden. Justizminister Gerha…
Mehr Telefonüberwachung 2005 in Rheinland-Pfalz
Lichtenrader Notizen / Justizminister Mertin, Rheinland-Pfalz, erklärte, dass in 250 Ermittlungsverfahren im Bereich der Delikte gegen das Betäubungsmittelgesetz Telefonüberwachungsmaßnahmen angeordnet wurden (2004: 171, 2003: 177). Dies sind etwa 90 Prozent aller FÅ
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Statistiken über Telefonkontrollen
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