Telefonieren in Deutschland ist überdurchschnittlich teuer
am 25.03.2005 von http://rafranke.blogspot.comDie Welt berichtet von den in einer belgischen Verbraucherzeitschrift wiedergegebenen Ergebnissen auf der Basis von Zahlen der EU-Kommision …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc
Die häßlichsten Gebäude der Welt
RECHTaktuell / Auch wenn die Meldung nicht direkt einen rechtlichen Beug aufweist, sei auf eine Internetseite hingewiesen, die kürzlich die 10 häßlichsten Gebäude der Welt gekührt hat. Platz zwei ging beispielsweise an den Montparnasse-Turm in Paris. Der Reise
20% auf alles - außer Tiernahrung
Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte
Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz
Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis
OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
Handakte WebLAWg / Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren ergangene Entscheidung im Streit des Heise Zeitschriften Verlags gegen verschiedene Unternehmen der Musikindustrie bestä
Unwirksame Klauseln im Mietvertrag
RECHTaktuell / Nach Schätzungen des Deutschen Mieterbunds enthalten 90 Prozent der Mietverträge unwirksame Klauseln. Mehr Informationen zu unwirksamen Klauseln gibt’s im Immobilienscout24 Podcast. Deutscher Mieterbund Blog abonnieren (RSS)
Mündliche Verhandlung in Sachen „Reform der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen“
BVerfG / Pressemitteilung vom 21.11.2008
Marken in Deutschland bald teuer?
BERLIN BLAWG / Ich habe so ein Gefühl, dass die Anmeldung von Marken in Deutschland bald teuer werden wird. Bislang kostet die Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für bis zu die Klassen “nur” € 300,00. Dafü
Quotenrenner? Bauer sucht Anwalt
JuracityBlog / Bauer sucht Rechtsanwalt. Jetzt viel einfacher, denn es gibt den Fachanwalt für Agrarrecht. Im Ernst: (more...)
Thema Studiengebühren
JURAAA!DE / Wenig Neues zum Thema bietet dieser Artikel auf Spiegel Online, der die Situation in Deutschland mit der in den USA vergleicht und dabei zu weithin bekannten Ergebnissen gelangt. Aufschlussreicher ist dagegen dieser Text aus der aktuellen Ausgabe der
