Löschung der Wortmarke Querdenker durch das BPatG bestätigt
BERLIN BLAWG | 11. Februar 2011 — Über das Löschungsverfahren der Marke Querdenker haben wir hier und dort berichtet. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat …
Telefonat mit dem Markenamt – Gott ist Richter beim Bundespatentgericht
FICKEN ist zwischenzeitlich (05.12.2011) als Marke für Getränke u.a. eingetragen. Dem ist ein Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) vorausgegangen, weil das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Markenanmeldung für “unmoralisch” und deshalb für sittenwidrig gehalten hat (und noch immer hält). Trotz positiver Entscheidung des BPatG vom 03.08.2011 (wir haben berichtet) wurde die Marke vom DPMA zunächst nicht eingetragen, weshalb ich Ende November zum Äußersten geschritten bin und beim DPMA angerufen habe. Am Telefon war die Erstprüferin der Markenanmeldung…
RA: “Guten Tag Frau … Ich rufe in der Markensache mit dem Aktenzeichen … an.”
DPMA: “Wie heißt die Marke?”
RA: “FICKEN”
DPMA “Oh Gott…”
RA: “Was hat Gott damit zu tun?”
DPMA: “Ich weiß nicht.”
RA: “Gott ist Richter beim Bundespatentgericht und er hält FICKEN für in Ordnung.”(Anm. des Verfassers: als Marke für Bekleidung und Getränke, nicht als Tätigkeit)
DPMA: “Ich weiß. Wir se…
» Vollständiger ArtikelThemen: Dpma , Bundespatentgericht , Markenanmeldung , Deutsches Patent- Und Markenamt , Marke Ficken , Zurückweisung Markenanmeldung , Schutzhindernis Sittenwidrigkeit
Erschienen 12. Dezember 2011 auf http://www.wekwerth.de/news.
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