Tele2 muss (mal wieder) löhnen
am 25.12.2007 von Abgemahnt.com
Das man im Hause Tele2, was das unterlassen von unerlaubten Anrufen bei Verbrauchern angeht, eher merkbefreit ist, wissen wir spätestens seit diesem Jahr alle, aber das selbst ein im Juni verhängtes Ordnungsgeld in Höhe von 100.000 € die Düsseldorfer offenbar nicht schlauer gemacht hat, hat sich jetzt wieder gezeigt - es wurde, bereits vor einigen Tagen, ein weiteres Ordnungsgeld, diesmal in Höhe von 200.000 € (Az. 38 O 188/04 vom 12.12.2007), verhängt.
Die Kammer hat in ihrer Begründung ausgeführt: “Ordnungsgeldverfahren und Gerichtsentscheidungen konnten die Schuldnerin nicht ausreichend beeindrucken. Unter …
Filialschließung: Lidl muss Ordnungsgeld zahlen
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Lidl muss wegen seines Festhaltens an der gerichtlich untersagten Schließung einer Filiale ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro bezahlen. Es wurde ein Ordnungsgeld ... verhängt, weil die betreffende Filiale betr…
Publizität der Jahresabschlüsse bis 2005: fehlende Zuständigkeit der Registergerichte für Ordnungsgeld?
Unternehmensrechtliche Notizen / Das LG Bayreuth hat entschieden (23.7.2007, 13 KH T 2/07): Das Registergericht kann kein Ordnungsgeld verhängen, wenn der Pflicht zur Bilanzeinreichung für die Jahre vor 2006 nicht nachgekommen wurde. Denn es fehle an einer “Ermächtigungsnor…
Merkwürdiges Erlebnis mit Tele2
Kleinblog | David Klein / Mich hat gerade Tele2 angerufen. Immerhin ein Jahr haben die guten Leute gebraucht, um mich auch in Düsseldorf zu finden und zu nerven. Der junge Mann am anderen Ende der Leitung war nett, freundlich und (für meinen Geschmack) etwas zu ehrl…
“Provokative Weigerung, eine Schildmütze abzusetzen”
Handakte WebLAWg / Der erste Strafsenat des OLG Stuttgart hat entschieden, dass ein Ordnungsgeld gegen einen Angeklagten gerechtfertigt ist, der sich trotz ausdrücklicher Aufforderung des Richters weigert, eine Schildmütze vom Kopf abzunehmen. Der 34 Jahre alte Angek…
Fernkommunikation 2005
RA-Blog / Ein ganz einfacher Fall eigentlich: Ich erwirke für eine Mandantin eine einstweilige Verfügung gem. § 1 GewSchG gegen den getrenntlebenden Ehemann. Ihm wird unter Androhung von Ordnungsgeld/Ordnungshaft untersagt, die Antragstellerin zu bedrohen,…
Weiteres Ordnungsgeld für Tele 2
LawBlog / Die Düsseldorfer Telekommunikationsgesellschaft „Tele2“ ist jetzt zum zweitenmal innerhalb eines halben Jahres wegen illegaler Telefonwerbung vom Landgericht Düsseldorf mit einer Ordnungsstrafe belegt worden: 200 000 Euro muss „Tele2“ zahle…
Stinkefinger vor Gericht
LBR-Blog / Wer im Gerichtssaal den Mittelfinger reckt, muss angehört werden, bevor ihm ein Ordnungsgeld aufgebrummt werden kann. In einer Scheidungssache hatte ein Mann seine (Noch-)Ehefrau mit dieser Geste bedacht. Das Oberlandesgericht Koblenz (Urt. v. 18. 5…
Meine Mutter vs. Tele2
RA-Blog / Tele2, das Unternehmen, das versehentlich schon mal per Cold Call neue Kunden für die angebotenen Preselection-Tarife findet, hat schon wieder eine neue “Kundin” gefunden: Meine Mutter. Die ist vielleicht sauer! Sie wurde bei dem Anruf…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
