Teilerfolg für Peter Friederich
am 10.03.2006 von http://www.strafprozess.chMit Entscheid 6S.293/2005 vom 24.02.2006 hat das Bundesgericht das Urteil des Bundesstrafgerichts gegen Peter Friederich aufgehoben (s. dazu meine früheren Beiträge hier und hier). Das Bundesstrafgericht hat Bundesrecht verletzt, indem es teilweise den Urkundencharakter von gefälschten Dokumenten zu Unrecht bejaht hat (s. dazu die Rekation in der NZZ). Im Wesentliche ist der Entscheid der
Urteil gegen Peter Friederich online
strafprozess / Das 70-seitige Urteil des Bundesstrafgerichts vom 06.06.2005 gegen Peter Friederich (SK.2004.13) ist online. …
Bundesstrafgericht - neue Entscheide
strafprozess / Das Bundesstrafgericht hat die im April 2006 gefällten Entscheide ins Netz gestellt. Darunter findet sich soweit ersichtlich nichts von grösserer Bedeutung. Immerhin ist auf ein Beschwerdeverfahren hinzuweisen, bei dem es um die Entlassung des amt…
Ein Diplomat auf der Anklagebank
Handakte WebLAWg / In Bellinzona hat am Montag der Prozess gegen den ehemaligen Schweizer Botschafter in Luxemburg, Peter Friederich, begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft Friederich Geldwäscherei, Veruntreuung und Betrug vor, so die NZZ. Die Verhandlungen dauern bis…
Noch einmal: Kosten der Untersuchungshaft
strafprozess / Das Bundesgericht korrigiert in einem heute online gestellten Entscheid (6S.99/2007 vom 28.06.2007) erneut einen Kostenentscheid des Bundesstrafgerichts. Dieses hatte zu Unrecht bzw. mit der falschen Begründung davon abgesehen, den Verurteilten die…
Eine weitere Lektion für das Bundesstrafgericht
strafprozess / In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (6S.479/2006 vom 04.07.2007) hebt das Bundesgericht erneut einen Entscheid des Bundesstrafgerichts (Strafkammer, SK.2006.5 vom 05.07.2006)) gleich aus mehreren Gründen auf. Erfolgreich war allerdings…
Einstellung im Hauptverfahren?
strafprozess / Das Bundesgericht (6S.116/2007 vom 07.09.2007) korrigiert erneut einen Einstellungsbeschluss des Bundesstrafgerichts. Dieses hatte wegen eines Formmangels eingestellt, weil die Bundesanwaltschaft eine Vereiningungsverfügung nur den Angeklagten, nich…
Beschwerdeentscheide i.S. Adamov online
strafprozess / Das Bundesstrafgericht hat die beiden Entscheide der Beschwerdekammer vom 10. August 2005 ins Netz gestellt.Im Entscheid BH.2005.12 hat die Beschwerdekammer offensichtliche Auslieferungshindernisse betreffend den Auslieferungshaftbefehl vereneint, de…
Praxisänderung beim Falschgeldbetrug
strafprozess / In einem neuen, zur BGE-Publikation bestimmten Urteil (6S.101/2007 vom 15.08.2007) heisst das Bundesgericht eine Nichtigkeitsbeschwerde der Bundesanwaltschaft gegen einen Entscheid des Einzelrichters des Bundesstrafgerichts (SK.2006.13 vom 22.11.2006…
Zurück ans Bundesstrafgericht
strafprozess / Mit Entscheid vom 17.10.2005 (BGE 1S.26/2005) hebt das Bundesgericht ein Urteil des Bundestrafgerichts (BV.2005.21 vom 18.07.2005) gegen die Zollverwaltung auf. Das Bundesstrafgericht hatte den Beschwerdeführer mit der Begründung geschützt, dass…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
