Techno-Marke: Techno ist keine Lösung
am 07.02.2007 von DPMS INFOEin Leipziger hat am 20.Juli 2006, sechs Tage nach der Loveparade 2006, die unter dem Motto Love is back stattfand, die Bezeichnung Techno ist keine Lösung beim Deutschen Patent- und …
Love is Back – Loveparade in Berlin
DPMS INFO / Love is back in the air… Unter dem Motto Love is back und unter der Schirmherrschaft von McFit einem bundesweiten Fitnessstudiokette startet heute nach zwei Jahren Pause die Love Parade in Berlin. Parallel dazu gibt es auch wieder eine Fuckpara…
Kampf der Marken: EXTRA ./. EXTRAJETZT
DPMS INFO / Die METRO Group hat viele Marken, die von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf verwaltet werden. Am 16.08.1996 meldete die METRO die Wort-/Bildmarke «extra» beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Das DPMA…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
Niederländisches Gericht stoppt MP3-Suchmaschine
Rechtblog / Wie auf heise online berichtet wird, hat ein niederländisches Gericht eine MP3 Suchmaschine gestoppt: Der im Auftrag der IFPI arbeitende niederländische Verband zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen, BREIN, hat vor Gericht einen Sieg über T…
Dr. Motte: Die Love Parade lebt
kanzlei-hoenig.info / Die große Techno-Parade wird nach zweijähriger Zwangspause wieder durch den Berliner Tiergarten ziehen. Die Love Parade finde am 15. Juli definitiv statt, teilte der neue Sprecher Maurice Maué mit. Eine Fitness-Kette sponsort das Sp…
Aufregung um Marke Partner-Programm
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In Affiliate- und SEO-Kreisen wird derzeitig kontrovers über die Markeneintragung Partner-Programm diskutiert. Der Markeninhaber versteigert die Marke derzeitig bei eBay.Die Marke ist als Wort-Bild-Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) u…
MARKE DES JAHRES
BERLIN BLAWG / ARENA? Allein im Jahr 2005 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) 54 Marken mit dem Bestandteil ARENA als Marke angemeldet. Hinzu kommen weitere 154 Marken mit dem Bestandteil ARENA. Die älteste ARENA-Marke stammt aus dem Jahr 1952.…
Fernsehturm ALEX besetzt – “Offizielle” Berichte
DPMS INFO / DPMS INFO berichtete bereits Montagmorgen über die Besetzung des Fernsehturms Alex, einem Wahrzeichen der Stadt Berlin. Nun hat auch die offizielle, unabhängige Presse Wind von der sonntäglichen Guerilla-Aktion und bekommen und berichtet. Die BIL…
Die wahrscheinlich älteste registrierte Wortmarke der Bundesrepublik Deutschland
BERLIN BLAWG / Mit der Registernummer 1 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die wahrscheinlich älteste registrierte Wortmarke PERKÊO eingetragen. Angemeldet wurde die Wortmarke PERKÊO am 1. Oktober 1894. Nur 15 Tage später wurde die Marke f…
