Technische Hintergründe der Online-Schnüffelei
am 25.04.2007 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.htmlDer Schweizer Kollege Konrad Jeker macht auf einen interessanten Aufsatz von Ulf Buermeyer bei hrr-strafrecht.de aufmerksam: Die Online-Durchsuchung. Technischer Hintergrund des verdeckten hoheitlichen Zugriffs auf Computersysteme„Der Verfasser ist Redakteur der HRRS und Richter in Berlin, wo er am Amtsgericht Tier-garten als Strafrichter und …
Online Durchsuchungen
strafprozess / An dieser Stelle möchte ich auf einen Aufsatz von Ulf Buermeyer*, der in der Ausgabe April 2007 der Online-Zeitschrift HRRS erschienen ist: Die Online-Durchsuchung. Technischer Hintergrund des verdeckten hoheitlichen Zugriffs auf Computersysteme.*De…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
4A_289/2008 (amtl. Publ.): Verjährungsunterbrechung
Blawg von David Vasella / In einem am 4. November 2008 publizierten Entscheid (4A_289/2008 vom 1. Oktober 2008) äusserte sich das Bundesgericht zur Thematik der Verjährungsunterbrechung im Kontext der Haftung eines Motorfahrzeughalters).Hinsichtlich der verjährungsunterbre…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Ich krieg Euch alle
Die herrschende Meinung / Union und SPD sind sich im Grundsatz über den heimlichen Zugriff auf die Computer von Verdächtigen einig. Dazu hat Farlion eine sehr passende Bildergeschichte verfasst. Zur Sinnlosigkeit der fast beschlossenen Online-Durchsuchung schreibt auc…
Online-Schnüffelei als Allzweckwaffe ?!
Schnüffelblog / Manchem CDU-Politiker ist auch nichts peinlich: War’s gerade noch u.a. die wohlfeile Kinderpornografie, müssen laut heise jetzt auch die (mutmaßlichen) Mafia-Morde in Duisburg zur Legalisierung der Online-Schnüffelei herhalten - aber nur vorderg…
Justizsenatorin von der Aue zu Online-Durchsuchungen
Lichtenrader Notizen / Bei einer verdeckten Online-Durchsuchung werden heimlich Datenspeicher eines Computers durchsucht, indem zum Beispiel dem Beschuldigten ohne dessen Wissen ein Computerprogramm zugespielt wird, das dafür konzipiert ist, die auf den Speichermedien des…
Schwarzsurfen via WLAN
LAWgical / Ulf Buermeyer analysiert in der HRRS-Ausgabe August 2004 eine in letzter Zeit an Bedeutung gewinnende Problemkonstellation: Das Schwarzsurfen über WLANs. Unter dem Titel Der strafrechtliche Schutz drahtloser Computernetzwerke (WLANs) erläutert Buer…
45 Fragen ...
Schnüffelblog / Am 27. August soll im BundesSchnüffelinnenministerium eine (wohl nicht öffentliche) Anhörung zum Thema Online-SchnüffeleiDurchsuchung stattfinden. Die SPD hat einen durchaus lesenswerten Katalog von 45 Fragen aufgestellt, der im Netz kursiert, s.…
» hrr-strafrecht.de - HRRS April 2007: Buermeyer - Die Online-Durchsuchung. Technischer Hintergrund des verdeckten hoheitlichen Zugriffs auf Computersysteme.
» strafprozess ...: Online Durchsuchungen
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