TDG ist nun TMG
am 31.07.2007 von http://herrschendemeinung.de/In Impressen taucht immer wieder die Berufung auf die Rechtsgrundlage auf, aufgrund welcher man die Kontaktdaten auf einer Internetseite unter bestimmten Bedingungen angeben muss. Eigentlich ist dies komplett überflüssig, denn die Angabe der entsprechenden Vorschrift wird nicht gefordert. Zudem kann es bei einem Rechtsanwalt …
Wie muss das Impressum auf Webseiten aussehen?
Law-Blog / Erstaunlich häufig taucht in der Praxis immer wieder oder noch die Frage auf, was in ein Impressum auf einer Webseite gehört. Fehler hier sind insofern misslich, als ein fehlendes oder falsches Impressum Ordnungsgelder und auch Abmahnungen der Konk…
Lehrbuchtitel Internetrecht besitzt keine Kennzeichnungskraft
Die herrschende Meinung / Dem Lehrbuchtitel "Internetrecht" kommt aufgrund seines beschreibenden Sinngehalts keine Unterscheidungskraft zu und es liegt keine Verwechslungsfähigkeit mit dem "juris Praxiskommentar Internetrecht" vor. Dies hat das Landg…
430.000 Zeichen und es geht weiter
Feder-und-Paragraph.de / In den letzten Tagen hab ich bei meinem in Arbeit befindlichen Shadowrun-Roman "Flammenmeer" (Arbeitstitel, erscheint 2007) ordentlich was weggeschafft. Derzeit bin ich im ersten Durchgang, die Texte sind also weder poliert noch lektoriert,…
Im Telefonbuch darf Zahnarzt unter Plastische und Ästhetische Chirurgie inserieren
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Das LG Münster entschied, dass die Einträge eines Zahnarztes in den Telefonbüchern "Das Örtliche" und "Gelbe Seiten" in den Rubriken "Plastische und Ästhetische Chirurgie" sowie "Plastische Chirurg…
Weiße Ware: Angabe der Energieeffizienzklasse!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Verlockend ist es ja schon – und was ist denn schon dabei. So ein kleines zusätzliches "Plus" zum "A" kann doch nicht schaden. Kann es doch! Denn laut einer Entscheidung des LG München I ist die Werbung mit ei…
§ 113a Abs. 8 TKG
Die herrschende Meinung / Ein Großteil der Vorratsdatenspeicherung wird in § 113a TKG ("Speicherungspflichten für Daten") geregelt. Bei genauerem Durchlesen und Nachdenken fällt der Absatz 8 dieses Paragrafen auf:(8) Der Inhalt der Kommunikation und Daten…
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