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Tchibo stattet Bundeswehr aus

am 11.05.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg

Um unsere „starke Truppe“ (Eigenwerbung Bundeswehr) scheint es schlecht bestellt zu sein. Wie die Financial Times Deutschland berichtet, hat Tchibo jetzt die Bundeswehr erobert:
Jetzt hat die Kaffeekette mit angeschlossenem Kaufhaus, die auch Autos versichert und Handyverträge unters Volk bringt, die Bundeswehr erobert. Als sich das Material aus der Heimat mal wieder verspätete, brachte ein deutscher Soldat in Afghanistan für den Kampf gegen die …

Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze

andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 -  7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall …

Nutzung themenbezogener Domains durch Privatpersonen

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Im Zusammenhang mit der Registrierung und Nutzung von Domains hat das Landgericht Schwerin am 14.03.2008 entschieden (AZ 3 O 668/06), dass eine natürliche Person, die eine Domain zu einem bestimmten Thema hält, keine Berechtigung zur Nutzun…

Black Friday - 50% auf Alles!

medien-gerecht / Back Friday ist der größte Shoppingtag in den Vereinigten Staaten. Alle Geschäfte von Nobelboutiquen bis zum Outletcenter winken an diesem Tag mit umfassenden Rabattaktionen und ganz Amerika in den Geschäften. Der Black Friday l&#…

ALG II-Kanzlei?

RA J. Melchior, Wismar / Die Schuldnerin schrieb: „Ein Rechtsstreit wäre im Moment auch keine gute Idee, da wir im Moment unseren Lebensunterhalt von ALG2 bestreiten müssen. Ach, wirklich? Aber im Internet großartig als Wirtschaftskanzlei firmieren, mi…

Prädikatsanwalt gegen Vereinigung der Prädikatsanwälte

Rechthaber / Als Regensburger (!) Rechtsanwalt mit bayerischer (!) Zulassung (!) muss ich den Kollegen Melchior im Hinblick auf seine Annahme korrigieren, ein Prädikatsanwalt sei in Bayern leichter zu finden als andernorts (hier). Lassen wir einmal die Tatsa…

Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008

Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…

Grenzabstand für eine Sauna

Rechtslupe / Eine Sauna mit Holzofen darf (in Rheinland-Pfalz) nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt nur betrieben werden, wenn ein Abstand von mindestens 3 m zum Nachbargrundstück eingehalten wird. In dem jetzt vom VG entschiedenen Fall hatte der…

Jauch spielt Fernsehen

Telemedicus / Hier spricht Günther Jauch, Guten Abend! Auch wenn der umtriebige TV-Moderator in den Bavaria-Studios am Ende der Sendung irgendeinem kreuzglücklichen Menschen fünf Millionen Euro in die Hand drücken sollte, das kriegt kein Zuschauer daheim…

Brausepampe soll für schweren Sturz ursächlich gewesen sein

schreibmaschine / Kann man auf einem klebrigen Gemisch aus Brausepulver und Cola ausrutschen? Diese Frage soll im Schadenersatzprozess eines Mannes aus Bischbrunn vor dem Landgericht Würzburg ein Sachverständiger klären, ehe Richter Dr. Claus Barth…

DNA-Relevanzprüfung

LawBlog / Eine “DNA-Relevanzprüfung” ist selbst Google bislang unbekannt. Deshalb nehme ich an, dass es eine ganz neue Einrichtigung der Polizei in Niedersachsen ist, nach Abschluss der Ermittlungen routinemäßig ins DNA-Register zu schauen und d…

Landgericht Braunschweig setzt Grenzen bei DNA-Proben

Vier Strafverteidiger / Das Amtsgericht Braunschweig hat nicht zum ersten Mal mehr oder weniger unkritisch einen Antrag der Staatsanwaltschaft wegen einer DNA-Probe durchgewunken. Es hat sich gezeigt, dass es sich lohnt, solche Beschlüsse zu hinterfragen und im Beschwerdev…

Die Gert statt der Bert: Telekom-Review im Rat

e-comm / Etwa ein Jahr nachdem die Kommission ihre Vorschläge zur Reform des aktuellen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste vorgestellt hat, sind die Vorbereitungen in der Ratsarbeitsgruppe (bzw. im COREPER) soweit gediehen, dass…

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