Taxikrieg in Düsseldorf
am 17.01.2007 von http://kleinblog.com/Udo Vetter hatte berichtet, daß es unter den Taxifahrern in Düsseldorf brodelt: die Ausgestaltung des Stimmrechts in der Taxigenossenschaft ist gewöhnungsbedürftig und die Aufnahmebedingungen nicht sonderlich transparent. Nun soll alles besser werden. Laut Antenne Düsseldorf ist eine Änderung der Satzung geplant. Die geplante Änderung betrifft aber nur das Stimmrecht, nicht die Modalitäten der Aufnahme in die Genossenschaft. Außerdem ist die Motivation wohl …
Jugendarrest in Düsseldorf
Knastblog / In Düsseldorf und Umgebung wird es künftig schneller gehen, wenn Jugendliche einen Arrest antreten müssen. Im Stadtteil Gerresheim nimmt die neue Jugendarrestanstalt ihren Betrieb auf, berichtet die Westdeutsche Zeitung. Bisher waren erwachsene …
GRUR Vortrag in Düsseldorf
MarkenBlog / Am Montag, dem 20. Februar 2006 wird Herr Achim Bender, Richter am Bundespatentgericht, HABM, Alicante im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der GRUR zum Thema „2005: Das Jahr der Reform der Gemeinschaftsmarke!“ referieren. Hotel Holiday Inn Ci…
Genossenschaftsrecht: Europäische Genossenschaft
Think Law BLawG / In der vergangenen Woche wurde es im Bundesgesetzblatt verkündet und trat in Kraft: das Gesetz zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts. Die Änderungen betreffen insbesondere die Gründung, Mi…
Neue Impulse für das Genossenschaftsrecht
Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts beschlossen. „Mein Ziel ist es, die Attraktivität der Genossenschaft zu stärken und…
Pressekonferenz zur neuen Düsseldorfer Tabelle
scheidungsblog.com / Durch die Änderung der Regelbeträge für den Unterhalt minderjähriger Kinder ist eine Überarbeitung der Düsseldorfer Tabelle erforderlich geworden. Die von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts Düsseldorf herausgegebene Unterhaltstabelle f…
Currywurst
Vertretbar Weblawg / Die “Berliner Currywurst” vom Berliner Imbiss in Düsseldorf - praktischerweise unter anderem in einer der Buden zwischen Gleis 11/12 am Düsseldorfer Hauptbahnhof zu finden (von dort fährt die S-Bahn Düsseldorf - Mönchengladbach) - is…
Europäische Genossenschaft
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts beschlossen. Im Einzelnen sind Gesetzesänderungen in folgenden Bereichen vorgesehen…
OLG Düsseldorf: Internetangebote von gewerblichen Spielvermittlern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 13.04.2006 - Az.: VI-U (Kart) 23/05) hatte über die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des LG Düsseldorf (= Kanzlei-Infos v. 03.12.2005) zu entscheiden.Gemäß § 14 LotterieStV können Unternehmer als gewerblic…
» Antenne Düsseldorf 104,2
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» law blog» Archiv » Taxiunternehmer mögen keine Ausländer
» Taxis auf getrennten Wegen | RP Online
Droschken-Unternehmer wollen Konkurrenz-Zentralen: Taxis auf getrennten Wegen. Droschken-Unternehmer wollen zwei Konkurrenz- Zentralen aufbauen, weil sie mit der Genossenschaft unzufrieden sind. Sie fordern mehr Mitspracherecht bei geschäftspoli…
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