Tatvorbereitungswaffe ???
am 08.08.2007 von RA J. Melchior, Wismar
Kann mir mal jemand diesen schönen Begriff erklären aus dem wohl offiziellen Statement der Partei, das CDU-Abgeordnete bei abgeordnetenwatch.de gerne als vermeintlich eigene Meinungsäußerungen publizieren?
„Das Internet hat sich zu einer modernen Tatvorbereitungswaffe für Terroristen und andere schwere Straftäter entwickelt.
Dass Taten mit …
Pofalla - Populistischer Plagiator
RA J. Melchior, Wismar / Pofalla will Online-Durchsuchungen auch bei Kinderpornografie, berichtet SPON unter Hinweis auf eine Antwort dieses auch ansonsten nicht immer durch sonderlich intelligente Äußerungen auffallenden Herrn bei abgeordnetenwatch.de. Sinn und…
Daten vor der Verschlüsselung auslesen?
RA J. Melchior, Wismar / MdB Ute Granold (CDU), Rechtsanwältin, Mitglied in den Ausschüssen: Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Recht, Unterausschuss Europarecht, Gemeinsamer Ausschuss, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, hat sich wie ihr offensichtliches Vo…
abgeordnetenwatch.de - Pure Volksvera....... oder Phrasomat at work!
Schnüffelblog / Am 29. Juli hatte ich hier die Idee publiziert, an Bundestagsabgeordnete die beiden folgenden Fragen zu richten: 1. Was genau verstehen Sie unter dem derzeit vieldiskutierten Begriff „Online-Durchsuchung?2. Befürworten Sie diese Maßnahme oder leh…
BVerwG 6 C 5.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger ist Waffensammler. Er zeigte dem Beklagten an, dass er zehn Waffen, die in seiner Waffenbesitzkarte eingetragen waren, einer anderen Person überlassen und eine Waffe erworben hatte. Daraufhin vermerkte der Beklagte die Überlassung…
Kreis Ostholstein forscht nach den Erben von 600 Waffen
walfischbucht / Wer als Erbe in den Besitz einer Waffe kommt ohne Inhaber der erforderlichen waffenrechtlichen Erlaubnisse zu sein sollte umgehend dafür sorgen, dass die Waffe in ordnungsgemäße Verwahrung kommt. Neben der schlichten Abgabe bei Ordnungsbehörde o…
Abgeordnetenwatch - Copy & Paste, was das Zeug hält
RA J. Melchior, Wismar / Dass die Bürger bei Abgeordnetenquatschwatch nicht unbedingt die eigene Meinung der angesprochenen Parlamentarier erfahren, hatte ich ja bereits bemängelt. Eine besondere Spezialistin in der Disziplin Copy & Paste scheint die Lehrerin…
Das Sommerloch, irreführende Phrasen und eine Idee
Schnüffelblog / Wie in jedem Jahr ist die Politik wieder redlich bemüht, das Sommerloch auszufüllen. Dank des Urlaubs des OSM bleiben wir zwar wohl tatsächlich einige Zeit von seinen schon fast täglichen Attacken verschont, das hindert die Daheimgebliebenen jedo…
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