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Tatsächliche Verständigung in der Betriebsprüfung

am 14.05.2008 von http://www.meisen.info

Eine während einer Betriebsprüfung getroffene “tatsächliche Verständigung” kann in zeitlicher Hinsicht nur dann über den Prüfungszeitraum hinaus bindend sein, wenn sie von allen Beteiligten in diesem Sinne verstanden worden …

Tatsächliche Verständigung in der Betriebsprüfung - Bindungswirkung

JuracityBlog / Eine während einer Betriebsprüfung getroffene tatsächliche Verständigung kann in zeitlicher Hinsicht nur dann über den Prüfungszeitraum hinaus bindend sein, wenn sie von allen Beteiligten in diesem Sinne verstanden worden ist oder werden musste…

Außenprüfung bei einem Einkunftsmillionär

Blickpunkt Recht & Steuern / Wann darf gegenüber einem Steuerpflichtigen mit außerordentlich hohen Einkünften (”Einkunftsmillionär”) eine Außenprüfung angeordnet werden? Diese Frage mußte nun der Bundesfinanzhof beantworten. Nac…

Verjährung von Lohnsteuer- und Haftungsansprüchen

Blickpunkt Recht & Steuern / Ist im Anschluss an eine Lohnsteueraußenprüfung der Vorbehalt der Nachprüfung für die den Prüfungszeitraum betreffenden Lohnsteueranmeldungen aufgehoben, so darf, wie der Bundesfinanzhof in einem jetzt veröffentlichten …

Keine StraBEG-Erklärung trotz Betriebsprüfung

Blickpunkt Recht & Steuern / Strafbefreiung nach dem StraBEG tritt nicht ein, wenn vor Eingang der strafbefreienden Erklärung ein Amtsträger der Finanzbehörde in erkennbarer, ernsthafter Absicht der angeordneten steuerlichen Prüfung erschienen ist; diese Sper…

Schiedsspruch beweisfähig

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Der Oberste Gerichtshof des Staates Maine entschied im Verfahren Michael Maietta v. Town ov Scarborough, Az. WCB-030614, am 27. Juli 2004, dass in verwaltungsrechtlichen Anti-Diskriminierungsverfahren ein Schiedsspruch beweisr…

Keine verkürzte Abschreibung bei Musterhäusern

Blickpunkt Recht & Steuern / Bei Musterhäusern eines Fertighaus-Bauunternehmens handelt es sich um Gebäude im Sinne des § 7 Satz 4 EStG, bei denen grundsätzlich unabhängig davon, ob diese Musterhäuser auf gemieteten oder eigenem Grund und Boden errichte…

Steuerfreie Entnahme eines Landwirts

Blickpunkt Recht & Steuern / Für die Bestimmung des zur Wohnung gehörenden Grund und Bodens, der bei der Abwahl der Nutzungswertbesteuerung gemäß § 52 Abs. 15 EStG a.F. steuerfrei entnommen werden kann, ist auf den bis zum Entnahmezeitpunkt bestehenden Nutz…

Außenprüfung beim Steuerberater

Blickpunkt Recht & Steuern / Auch gegen gesetzlich zur Verschwiegenheit verpflichtete und zur Verweigerung von Auskünften berechtigte Personen, wie Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, kann eine Außenprüfung angeordnet werden. Dies hat der Bundesfinanzhof je…

Lieferung von Gebäuden

Blickpunkt Recht & Steuern / Gemäß § 4 Nr. 9 Buchst. a UStG ist die Lieferung von Gebäuden oder Gebäudeteilen vor dem Erstbezug umsatzsteuerfrei. Beim Verkauf eines neu errichteten Gebäudes ist der über eine einfache “Grundausstattung”…

Sinkende Künstlersozialabgabe

Blickpunkt Recht & Steuern / Die Künstlersozialabgabe soll für das Jahr 2008 auf 4,9% (nach 5,1% im Jahr 2007) sinken. Im Gegenzug sollen die Betriebsprüfungen für die Künstlersozialabgabe zukünftig nicht mehr von der Künstlersozialkasse durchg…

Tatsachenfeststellungen vor dem BFH

Blickpunkt Recht & Steuern / Die Aufgabe, die Tatsachen eines Rechtsstreites festzustellen und diesen nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu würdigen, obliegt nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs im Wesentlichen, da weitgehend auf tatsächlichem Gebiet gel…

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RA Udo Meisen

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