Nemo tenetur im Besuchsraum der U-Haft
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 11. August 2009 — Nach der Entscheidung des BGH vom 29.4.09 (NJW 2009, 2463) ist die heimliche Raumüberwachung eines Besuchsraums in der U-Haft n…
Ballauf und Schenk prägten den abwechslungsreichgen Tatort. Jeder auf seine Weise und beide gemeinsam: Ballauf besonders den Essener Tatort, Schenk den Kölner Tatort von den zwei Morden, die auf zufällige Weise mit dem Ort des Klassentreffens, zu dem Ballauf nach Essen, mitten in Ruhr2010 fuhr, verbunden sind.
Mein Fazit: Gut
Nicht so gut gefallen hat mir die Szene am Ende der Tatort-Folge, als Ballauf nach seinem Trick bei der Vernehmung seiner Ex von damals als Beschuldigte sein “Beweismittel” in den Mülleimer schmeißt. Es wäre besser gewesen, den Irrtum zunächst nicht aufzuklären.
Besonders nach dem im Strafrecht herrschenden Grundsatz: nemo tenetur se ipsum accusare, wonach niemand verpflichtet ist, zu seiner eigenen Überführung beizutragen, insbesondere sich selbst zu belasten. Lesenswert zu diesem Thema sind die beiden Entscheidungen des Bundesgerichtshofs:
BGH; Urteil v. 26.07.2007 – 3 StR 104/07 – “Selbstbelastungsfreiheit: Freiheit von Täuschung und Zwang; nemo-tenetur-Grundsatz; Beweisverwertungsverbot: Fortwirkung in der polizeilichen Vernehmung” BGH, Beschluss v. 13.05.1996 – GSSt 1/96 – "Hörfalle"; Eins… » Vollständiger ArtikelErschienen 11. Januar 2010 auf http://sewoma.de/berlinblawg.
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 11. August 2009 — Nach der Entscheidung des BGH vom 29.4.09 (NJW 2009, 2463) ist die heimliche Raumüberwachung eines Besuchsraums in der U-Haft n…
strafrechtsblogger | 10. November 2009 — Bereits vor zwei Wochen habe ich die Herkunft des nemo-tenetur-Grundsatzes erklärt. Zur Erinnerung: Nemo tenetur se ipsum a…
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strafrechtsblogger | 12. Juli 2010 — BGH, Beschluss vom 18.05.2010; 5 StR 51/10 Mal wieder nemo tenetur… Der Bundesgerichtshof hatte in einer aktuellen Entsch…
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