Tarzanschrei ®
am 02.11.2007 von Rechtsanwalt Hänsch, DresdenDie Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM in Alicante (das ist das Europäische Markenamt) hat den Antrag …
HABM: Hörmarke Tarzanschrei
MarkenBlog / Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM (AZ: R 708/2006-4) zur Hörmarke “Tarzanschrei” (Anmeldenummer 3 661 329). via: IPKat
Ahahahaaaaa ®
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Vor kurzem hatte ich davon berichtet, dass der Antrag auf Eintragung des Tarzan-Schreies als europäische Gemeinschaftsmarke abgelehnt wurde. In einem Hintergrundbericht weist jetzt der Markenblog darauf hin, dass der Tarzan-Schrei tatsächlich scho
HABM: Niederlage für Google
MarkenBlog / Google ist im Verfahren um die Marke GMail auch vor der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt gescheitert (AZ.: R 252/2007-2). Die Kammer wies Googles Beschwerde gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes zurück. Näc
EuG: “VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN”
MarkenBlog / In der Rechtssache T-28/06 wird sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Klage der RheinfelsQuellen H. Hövelmann GmbH & Co. KG aus Duisburg gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt
Günstigerer Markenschutz in Europa
muepe.de | weblog peter müller / Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM) werden sinken.
HABM: Alicante News
MarkenBlog / Der aktuelle Newsletter 02/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum Newsletter (19 Seiten im PDF-Format)
HABM: Alicante News
MarkenBlog / Der aktuelle Newsletter 12/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum Newsletter (24 Seiten im PDF-Format)
HABM: Alicante News
MarkenBlog / Der aktuelle Newsletter 01/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum Newsletter (21 Seiten im PDF-Format)
Gemeinschaftsmarken: Neue Gebührenverordung beim HABM in Alicante
BERLIN BLAWG / Gute Nachrichten für Markenanmelder kommen aus Spanien vom europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Eine Änderung der Gebührenverordnung bewirkt voraussichtlich schon ab November, dass die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke k
EuG: Marke EUROHYPO
MarkenBlog / In der Rechtssache T‑439/04 hatte das Europäische Gericht erster Instanz über die Klage der Eurohypo AG mit Sitz in Eschborn zu entscheiden. Die Eurohypo AG hatte die Wortmarke EUROHYPO als Gemeinschaftsmarke in der Nizzaklasse 36 angemeldet. Di
Riechmarke “Duft reifer Erdbeeren” nicht eintragungsfähig
MarkenBlog / Diese Entscheidung fällte das Europäische Gericht Erster Instanz in der Rechtssache (T‑305/04) Eden SARL ./. HABM. Die Firma Eden hatte die Eintragung einer Riechmarke beantragt. Die Eintragung war vom HABM zurückgewiesen worden. Gegen die Ent
TUI klagt gegen das HABM
MarkenBlog / Ist die Wortmarke “Fliegen zum Taxipreis” (Nr. 2 851 681) in den Nizzaklassen 36 und 39 unterscheidungskräftig? Diese Frage muss nunmehr das Europäische Gericht Erster Instanz beantworten, nachdem das Harmonisierungsamt die Anmeldung d
EuG: Henkel vs. HABM
MarkenBlog / In der Rechtssache T‑398/04 hatte das Europäische Gericht erster Instanz über die Klage der Henkell KGaA aus Düsseldorf gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM zu entscheiden. Henkel hatte im September 1998 die nachfolgend dargest
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM
GfK AG vs. HABM
MarkenBlog / Die GfK AG aus Nürnberg ist mit ihrer Klage gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM vor dem Europäischen Gericht erster Instanz gescheitert. (Rechtssache T-135/04) Die Klägerin hatte mit ihrer Klage die Aufhebung der Entscheidung de
HABM wird bestätigt: CARGO PARTNER nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / Das europäische Gericht erster Instanz hat die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM bestätigt die Eintragung der Gemeinschaftsmarke CARGO PARTNER in den Klassen 36 und 39 abzulehnen. Geklagt hatte die österreichische CARGO PARTNER AG
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
