Tarifrunde 2005
am 07.02.2005 von http://streitsache.blogspot.comEinen kleinen Überblick über die wichtigsten Tarifrunden 2005 ist bei …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc
20% auf alles - außer Tiernahrung
Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
Coffeeshops machen dicht
DPMS INFO / Es ist nichts Neues, zu erwähnen, dass Coffeeshops in den Niederlanden dicht machen. “Der Besuch im Coffeeshop Sahara hat breite Spuren in ihren Gesichtern hinterlassen“. Es ist auch ein alter Hut, dass die Regierung in den Niederlande
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu
OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer
STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten
HDE: Deutlicher Zuwachs beim Online-Handel 2005
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) hat eine Untersuchung (Download: PDF) vorgelegt, wonach für den E-Commerce-Bereich in Deutschland für das Jahr 2005 eine Umsatzsteigerung um 13 Prozent zu erwarten ist.2005 wird in diesem Marktsegm
Termine, Termine...
Schnüffelblog / Mein Terminplan ist ziemlich zu im Moment, sodass ich leider viel zu wenig zum Schreiben komme.Am Montag war ich zu einer Vortragsveranstaltung in einem kleinen, privaten Kreis und habe dort zur Vorratsdatenspeicherung und den aktuellen politischen F
Keine (weitere) Überdehnung des Pornographie-Tatbestands
strafprozess / Terra Incognita berichtet über einen gestern online gestellten Entscheid des Bundesgerichts zu Art. 197 Ziff. 3 StGB (BGE 6S.315/2005 vom 12.10.2005). Das Bundesgericht blockte die eher absurd anmutenden Bestrebungen der Strafverfolgungsbehörden
Ihre Branche online… Let’s go surfin’ staufenbiel!
Handakte WebLAWg / In den neuen Branchen-Channels erfährt man schnell, was sich in den wichtigsten Einstiegsbranchen für Absolventen wie Automotive, Banking & Finance, Consulting, IT und Jura tut. Hier finden Sie die wichtigsten Berufsfelder, individuelle Jobpro
EGMR-Rechtsprechungsbericht 2005
Handakte WebLAWg / Das BMJ hat eine Übersicht über die EGMR-Rechtsprechung in deutschen Verfahren im Jahr 2005 zusammengestellt. Mit dieser Übersicht, die 2004 zum ersten Mal erstellt wurde, soll einerseits der Rechtsprechung des EGMR zu mehr Aufmerksamkeit verholfe
Das Bankgeheimnis kurz gefasst
Lichtenrader Notizen / Die Reichweite und Grenze des Bankgeheimnisses fasst der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages kurz zusammen und gibt einen ersten Überblick.
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