Tariffähigkeit der GKH

Das Bundesarbeitsgericht hat am 05.Oktober im Streit über die Tariffähigkeit der Gewerkschaft für Kunststoffgewerbe- und Holzverarbeitung im Christlichen Gewerkschaftsbund (GKH) die Vorentscheidung des LAG Hamm aufgehoben.

Vorausgegangen ist ein Beschussverfahren der IG Metall. Diese hat die Tariffähigkeit der GKH angezweifelt. In diesem Beschlussverfahren sollte die Frage der Tariffähigkeit geklärt werden.

Die GKH wurde im März 2003 gegründet. Kurz darauf vereinbarte sie mit dem „Deutschen Handels- und Industrieangestellten-Verband (DHV)“ eine Tarifgemeinschaft. Diese schloss bundesweit Tarifverträge mit Innungsverbänden des Tischler-, Schreiner- und Modellbauerhandwerks.

Einem Teil dieser Tarifverträge lagen Vereinbarungen zugrunde, die Innungsverbände zuvor mit der nicht tariffähigen Christlichen Gewerkschaft Deutschlands (CGD) vereinbart hatten.

Das BAG hat nun ausgeführt, dass nur eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung Tarifverträge schließen kann. Dazu benötigt sie über Durchsetzungskraft gegenüber dem sozialen Gegenspieler. Auch die Fähigkeit, Aufgaben einer Tarifvertragspartei zu erfüllen, sollte vorhanden sein.

Die Tariffähigkeit lässt sich vorallem in der Zahl der Mitglieder und der Leistungsfähigkeit der Organisation ablesen. Sollten Durchsetzungs- und Leistungsfähigkeit einer Arbeitnehmervereini…