Targa gibt GPL-Verstoß zu
am 17.06.2005 von DPMS INFODer Notebook Hersteller Targa -der in Deutschland unter anderem regelmäßig über den Discounter Lidl vertreibt- hat Presseberichten zufolge den ihm vorgeworfenen Verstoß gegen die Gnu Public Licence (GPL) eingeräumt und Besserung …
Freie Software und das Recht II
DPMS INFO / Nach einem Bericht der Plattform http://gpl-violations.org verletzt das heute in den Handel gekommene Lidl-Notebook der Marke TARGA durch die Beigabe der Software TARGA Quick Media die sog. Gnu General Public License (GPL). Software die unter dieser …
Klage wg. DMCA-Missbrauch
Handakte WebLAWg / Der Software-Hersteller Autodesk wird in einem zivilen Rechtsstreit in den USA - verkürzt gesagt - des Betrugs bezichtigt. Autodesk soll einen eBay Powerseller insgesamt fünf Mal auf Grundlage des Urheberrechts bei dem Auktionshaus angeschwärzt ha…
Wettbewerbszentrale verklagt Lidl wegen Bahnticket-Aktion
muepe.de | weblog peter müller / Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs hat den Discounter Lidl wegen der Bahnticket-Aktion im Mai 2005 verklagt. Wir haben vergangene Woche Klage beim Landgericht Stuttgart gegen die Lidl Vertriebs GmbH & Co. KG in Kirchheim unter Tec...…
Alles unter Kontrolle bei Lidl
Handakte WebLAWg / Spind-Durchsuchungen, Beschimpfungen und stundenlange Verhöre - in einem Schwarzbuch wirft die Gewerkschaft Verdi dem Discounter Lidl schikanöse Arbeitsbedingungen vor (vgl....…
BGH: Verstoß gegen RBerG ist Wettbewerbswidrigkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 11.11.2004 - Az.: I ZR 182/02) hat entschieden, dass ein Verstoß gegen das Rechtsberatungsgesetz (RBerG) eine unlautere, wettbewerbswidrige Handlung und damit grundsätzlich abmahnfähig ist.In der konkreten Entscheidung hat der BGH…
OLG Hamm: Streitwert bei Wettbewerbsverstößen 30.000 EUR
advobLAWg / Mit Beschluss vom 28.03.2007 - Az. 4 W 19/07 - hat das OLG Hamm deutlich gemacht, dass selbst bei durchschnittlich zu bewertenden Wettbewerbs-Verstößen (hier: Verstoß gegen PAngV auf eBay) der (Hauptsache-) Streitwert regelmäßig in der Größeno…
OLG Koblenz: Anforderungen an die Kündigung eines Software-Pflegvertrages
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Software-Pflegeverträge enthalten regelmäßig Klauseln, wonach der Hersteller den auf unbestimmte Zeit geschlossenen Software-Pflegevertrag zum Ende eines Jahres mit einer Frist von drei Monaten kündigen kann. Problematisch ist allerdings, ob eine…
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