TAPFER, ÜBERALL
am 09.08.2005 von http://www.lawblog.de
Ein nettes Café. So was hat bislang gefehlt, zwischen Zuhause und Büro. Jetzt ist es aufgetaucht, womit bei einem fünfminütigen Fußweg ja nicht unbedingt zu rechnen war. In dem Eckhaus Klever Straße / Rossstraße, wo bis vor ein paar Jahren ein alter Mann aus einer Luke Flaschenbier und Kicker verkaufte, wartet das “Goldregen” auf Kundschaft.
Fünf etwas angejahrte Bistrotische, eine opulente, durchgehende grüne Sitzbank. Sonst so ziemlich gar nix, außer einigen aufgekratzten Leuten aus der Nachbarschaft, die dem Wirt offenbar in den Anfangstagen Depressionen austreiben wollen. Und einer Frau, die für ein Stadtmagazin fotografiert. Ich habe tapfer gelächelt.
Aber …
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Dessert
LawBlog / “Ich hol’ mir noch ein Dessert”, sagt der Mann am Nebentisch. Schon vorher hat er sich ziemlich gierig bedient, an dem kleinen Buffet. Seine Frau nickt anerkennend. “Ich schaffe nichts mehr”, verkündet sie. “Kuche…
SELBST ZAHLEN
LawBlog / “Ich habe im Fernsehen was gesehen, so mit Pflichtverteidiger.” “Einen Pflichtverteidiger kriegen Sie nicht. Nicht bei 20 Tagessätzen und so einer relativ einfachen Angelegenheit. Noch dazu, wo Sie nicht vorbestraft sind.”…
Ruhe bitte
RA-Blog / Gestern hatte ich einen Beratungstermin, den ich so in der Form auch noch nicht erlebt hatte. Zu Gast war ein älteres Ehepaar. Sie schilderte die rechtlichen Probleme. Er hätte auch gerne etwas gesagt. Sinngemäß: Sie zu mir: “Meinem Mann i…
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