“tagesschau.de”: Bundeswehrsoldaten als Reporter getarnt
am 16.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Bundeswehrsoldaten sollen sich nach ARD-Angaben mehr als ein Mal vorschriftswidrig als Journalisten getarnt und Angehörige von Guantanamo- Häftlingen befragt haben.
Bundeswehrsoldaten sollen sich nach ARD-Angaben mehr als ein Mal vorschriftswidrig als Journalisten getarnt und Angehörige von Guantanamo-Häftlingen befragt haben. Über ein zweites Vorkommnis diesmal in Afghanistan berichtete der Onlinedienst der Tagesschau am Dienstag. Das Verteidigungsministerium hat [...]
Der Polizeibeamter und seine Motivation
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Die Motivation von Polizeibeamten für die Vornahme dienstlicher Handlungen ist so vielfältig, wie das Leben eben sein kann und sie orientiert sich nicht unbedingt immer an dienstlichen Belangen, so könnte man zumindest das ein oder andere mal gan…
BSI veröffentlicht 1. Teil einer Technischen Richtlinie für RFID-Einsatz
JIPS News / Einen Leitfaden zum korrekten Umgang mit RFID-Chips hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) am 24. November vorgestellt. Mit der Technischen Richtlinie RFID (TR RFID) will das BSI sowohl Lieferanten als auch Anwendern einen…
Podiumsdiskussion 60 Jahre UN-Erklärung der Menschenrechte - Mehr Anspruch als Wirklichkeit ?
JIPS News / Eine Podiumsdiskussion unter der Fragestellung „60 Jahre UN-Erklärung der Menschenrechte -Mehr Anspruch als Wirklichkeit?“ findet am Donnerstag, 4. Dezember 2008 um 16.00 Uhr im Europainstitut, Gebäude B 2.1, 3. OG statt. Die Diskussion wird vo…
Guantánamo-Häftlinge wehren sich gegen ihre Inhaftierung vor dem Bezirksgericht in Washington
beck-blog / Mehr als 200 Guantánamo-Gefangene wehren sich vor dem Bundesbezirksgericht in Washington gegen ihre Inhaftierung. Im ersten Haftprüfungsverfahren, das Guantánamo-Gefangenen auf Anordnung des Obersten Gerichtshofs gewährt wurde, hat Bundesrichter…
Nur mal so, das glaube ich nicht! Sicherheitstag in Göttingen
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Das Betreten des LG und AG Göttingen dauert für gewöhnlich nicht überdurchschnittlich lange. Heute jedoch schon. Heute wurde strenger kontrolliert, als im Gefängnis. Auch Rechtsanwälte mussten die Kontrollprozedur über sich ergehen lassen. Sta…
Fehlendes Augenmaß - Staatsanwaltschaft nimmt Berufung zurück
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Soeben hatte ich Gelegenheit, die Staatsanwältin, die diese Berufungsbegründung verfasst hat, live zu erleben.Zur Erinnerung: mein Mandant befand sich schon in einer stationären Therapie als das Urteil erster Instanz gefällt wurde und die Amtsric…
Mindestverbüßungsdauer 26 Jahre
kanzlei-hoenig.info / Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart will heute seine Entscheidung über eine Haftentlassung des früheren RAF-Terroristen Christian Klar veröffentlichen. Der mittlerweile 56-jährige Klar wurde 1985 als ehemals führendes Mitglied der Terrororgani…
Rechtsexperten ??
RA J. Melchior, Wismar / Dass der nun kurz vor der Entlassung stehende Christian Klar sich nicht von Taten wie diesen distanziere, sorgt bei Rechtsexperten für Unmut. - schreibt die WELT. Wirklich ?? Der bayerische Innenminister Joachim Hermann spricht von einer unv…
Umtausch ausgeschlossen / Abgabe nur bis 30 Tage nach Geburt
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein böser Scherz, aber offensichtlich war es keiner. In dem US-Bundesstaat Nebraska konnten Eltern ihre Kinder abgeben, ähnlich dem Vorbild der Babyklappe. Da die Formulierung im Gesetz aber derart offen war, konnten auch Teenager bis…
Informationsportal Sterbehilfe und Palliativmedizin
Rechthaber / Das Thema ist aktuell und betrifft jeden. Es ist sowohl rechtlich wie medizinisch komplex und zudem stark emotional besetzt: Sterbehilfe. Bereits der Begriff wird häufig falsch verwendet, selbst von Medizinern und Politikern. Aufklärung dur…
Steinbrück erteilt Forderungen nach Steuersenkung Absage
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat Forderungen nach Steuersenkungen im Kampf gegen den Abschwung eine klare Absage erteilt. Zugleich warnte er am Dienstag im Bundestag die Bürger vor zu hohen Erwartungen an die M&o…
Sind auch Sie ein Doping-Sünder?
SPORTRECHT / Der KURIER hat einen Fragebogen entwickelt, um Beteiligten Kosten zu ersparen und langwierige Verfahren zu vermeiden. Kreuzen Sie bitte die zutreffende Frage an, addieren Sie anschließend die in der Klammer stehenden Punkte zusammen und werten Sie I…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
