Tagesschau berichtet über Verwicklungen der NPD in Islamisten-Szene.
am 24.08.2006 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupusSo gibt es nach Recherchen von tagesschau.de weitere Verbindungen zwischen der NPD und der Organisation - auch nach deren Verbot im Januar 2003. Der Chef der NPD-Fraktion, Apfel, interviewte im NPD-Organ “Deutsche Stimme” den führenden Repräsentanten der Hisb ut-Tahrir. …
BVerwG 6 A 1.04 - Zwischenurteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Das Bundesministerium des Innern stellte durch Verfügung vom 10. Januar 2003 fest, dass sich die Tätigkeit des Hizb ut-Tahrir gegen den Gedanken der Völkerverständigung richte; er befürworte Gewaltanwendung als Mittel zur Durchsetzung politi…
UGC: Apfel Abmahnung
MarkenBlog / So funktioniert das also mit dem “User Generated Content” - Diskussion um den grünen Apfel.…
37
RA-Blog / Einen Rekord stellt die Berufsgenossenschaft auf, mit der ich gerade korrespondiere. Deren Aktenzeichen (bitte immer angeben!) besteht aus 37 Zeichen und geht über zwei Zeilen. Das ist beim ersten Schreiben ganz schön mühsam, danach gibts ja…
Telekom ließ offenbar DGB-Chef Sommer abhören
Datenschutzbeauftragter Online / Die Tagesschau berichtet: Die Bespitzelungsaffäre bei der Deutschen Telekom weitet sich aus. Nach Erkenntnissen der “Financial Times Deutschland” gehört auch DGB-Chef Michael Sommer zu den Opfern der Abhöraktionen.…
Der grüne Apfel und die mögliche Abmahnung
MarkenBlog / „Seit einiger Zeit werden Zahnärzte zunehmend wegen angeblicher Verstöße gegen Werbeverbote abgemahnt. Jetzt rollt eine neue Welle von Abmahnungen wegen angeblicher Verletzungen von Schutzrechten an. Eine Kieferorthopädin in Süddeutschland ma…
Neue Abmahnwelle ? Nach dem Brötchen kommt der Apfel...
Web 2.0 & Recht / Nach den weithin bekannten Abmahnungen der Betreiber von Marions Kochbuch, von der im wesentlichen Privatleute betroffen waren, trifft es nun die Zahnärzte. Offensichtlich mahnt derzeit eine Kieferorthopädin aus Süddeutschland Wettbewerber a…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
