Tag der offenen Tür im Europäischen Patentamt
am 06.11.2007 von http://www.markenblog.de
Wir laden Sie herzlich ein zum Tag der offenen Tür der Elektronischen Bibliothek und der Informationsstelle des Europäischen Patentamts. Schwerpunkte bilden in diesem Jahr:
* Vorträge über das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) 2000, welches im Dezember 2007 in Kraft treten und Änderungen im Verfahren mit sich bringen …
rev EPÜ: Inkrafttreten am Do., 13. Dezember 2007
Blawg von David Vasella / Am 13. Dezember 2007 tritt das revidierte Europäische Patentübereinkommen (EPÜ 2000) sowie die daran angepasste Patentgesetzgebung in Kraft (s. AS 2007 6085 und 6485 ff.).…
rev EPÜ: Inkrafttreten am Do., 13. Dezember 2007
Blawg von David Vasella / Am 13. Dezember 2007 tritt das revidierte Europäische Patentübereinkommen (EPÜ 2000) sowie die daran angepasste Patentgesetzgebung in Kraft (s. AS 2007 6085 und 6485 ff.).…
Europäisches Patentamt: computer-implemented Inventions
nach-recht-en / Das Europäische Patentamt hat eine Seite zu computergestützten Erfindungen eröffnet, die Informationen über die rechtliche Lage in diesem Bereich vorhält. …
EPA - Europäisches Patentamt
MarkenBlog / Arte mit einem Bericht über das Europäische Patentamt.…
Europäisches Haftbefehlsgesetz verkündet
Handakte WebLAWg / Am 25.07.2006 ist das Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Europäisches Haftbefehlsgesetz - EuHbG) im Bundesgesetzblatt verkün…
Europäisches Mahnverfahren
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Europäische Parlament hat eine Empfehlung für die Verordnung zur Einführung des Europäischen Mahnverfahrens angenommen. Ziel des Europäischen Mahnverfahrens ist es, EU-weit unstreitige Forderungen mittels eines so genannten Europäischen Zah…
Reminder: 2007 - Europäisches Jahr der Chancengleichheit für alle
arbeitsrechtblog / Das Jahr geht ins Land und es ist Zeit sich wieder einmal daran zu erinnern: 2007 ist das Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle. EU-O-Ton: Das 2007 Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle soll die Menschen in der Europäischen U…
Der Patentierte Europäische Online-Shop
Handakte WebLAWg / Alle Elemente und Prozesse, die in der untenstehenden Graphik markiert sind, sind mit schon erteilten (nicht nur beantragten) europäischen Patenten belegt. Patente dieser Art würden durch eine Richtlinie wie die von der Europäischen Kommission und…
Europäisches Bagatellverfahren
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat den Berichtsentwurf bezüglich der Verordnung zur Einführung eines europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen mit zahlreichen Änderungen angenommen. Ziel dieses Verfahrens ist es, Re…
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