Tätigkeit von Prostituierten
am 15.04.2005 von Handakte WebLAWg
Wohnungsprostitution ist eine das Wohnen regelmäßig störende gewerbliche Nutzung, die in einem allgemeinen Wohngebiet auch nicht ausnahmsweise zulässig ist. Diese bauplanungsrechtliche Einschätzung wird durch das seit dem 01.01.2002 geltende Prostitutionsgesetz nicht berührt.
Bei der Tätigkeit von Prostituierten handelt …
Fachkrankenpfleger für Krankenhaushygiene
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Tätigkeit eines Fachkrankenpflegers für Krankenhaushygiene ist dem Katalogberuf des Krankengymnasten ähnlich und damit keine gewerbliche, sondern eine freiberufliche Tätigkeit. Bundesfinanzhof, Urteil vom 6. September 2006 - X…
Fachkrankenpfleger für Krankenhaushygiene
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Tätigkeit eines Fachkrankenpflegers für Krankenhaushygiene ist dem Katalogberuf des Krankengymnasten ähnlich und damit keine gewerbliche, sondern eine freiberufliche Tätigkeit. Bundesfinanzhof, Urteil vom 6. September 2006 - X…
Verleger als Liebhaber?
Blickpunkt Recht & Steuern / Ist die Aufnahme der Verlagstätigkeit für nur einen Schriftsteller private Liebhaberei oder aber eine steuerlich beachtliche gewerbliche Tätigkeit? Die Lösung des Bundesfinanzhofs in einem Fall, in dem es um den Abzug von Verlusten aus einer solc…
Kindergeld für erwerbstätigen Studienbewerber
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Kind, das sich aus einer Erwerbstätigkeit heraus um einen Studienplatz bewirbt, kann ab dem Monat der Bewerbung beim Kindergeldberechtigten zu berücksichtigen sein, wenn es sich bei der Tätigkeit nicht um eine Vollzeiterwerbstätigkeit handelt…
Gewerbliche Tätigkeit bei Verkauf großer Sammlungen
auchRecht.de / Mit Beschluß vom 21.3.2007 - 6 W 27/07 - hat das OLG Frankfurt am Main entschieden, daß auch der stückweise Verkauf einer sehr großen privaten Sammlung eine gewerbliche Tätigkeit darstellen und somit die Unternehmereigenschaft nach § 14 BGB beg…
BGH: Zeitungsanzeigen von Prostituierten nicht wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Kontaktanzeigen Prostituierter in Zeitungen zu entscheiden. Die Kläger, die eine Bar betreiben, in der Prost…
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