Die Diskussion um Abzocke mit urheberrechtlichen Abmahnungen ist zwar schon Jahre alt, sorgt aber - wie jüngst infolge eines ARD-Beitrags über die Kochbuch-Abmahnungen - weiter für Zündstoff:Wie viele redliche Abmahnungen darf ein Fotograf aussprechen, bevor es zur Abzocke wird? Ist eine Optimierung der Suchergebnisse ein Köder für die Urheberrechtsverletzung, da Jedermann von der freien Benutzung von Bildmaterial ausgeht und ausgehen darf? Muss ein Fotograf schöne Bilder machen? Muss er seine Werke gar kennzeichnen oder gegen Diebstahl schützen?Dies sind alles ethisch und politisch legitime Fragen, die gerade lebhaft und mitunter polemisch diskutiert werden. Das Urheberrecht fragt danach aber nicht. Wer für das geltende Urheberrecht etwas übrig hat (und darüber darf auch gestritten werden) muss deshalb immer wieder feststellen, dass Rechteinhaber, die ihre eindeutigen Rechte konsequent verfolgen, unter einen enormen Rechtfertigungsdruck geraten. Die Anwälte natürlich ebenso, aber das müssen die aushalten (auch wenn wohl niemand auf die Idee käme, einem Verkehrsrechtler Geldmache mit Autounfällen vorzuwerfen). Die überwiegende Rechtsprechung sieht hier selbst bei massenhaften Abmahnungen im Urheberrecht jedenfalls noch kein Problem, auch nicht bei den hohen Streitwerten:Allein aus einer sehr hohen Zahl von gleichartige Verletzungsfälle betreffenden Abmahnungen kann gerade nicht auf Rechtsmissbrauch geschlossen werden (vgl. auch OLG München NJWE-WettbR 1998, 29 f.), wenn - wie hier - eben zugleich auch massenhafte Verstöße vorliegen. (Landgericht Köln, 28 S 6/05)Ein Rechteinhaber muss sich auch nicht dafür rechtfertigen, dass er seine Bilder z.B. über Google bekannt macht.Eines soll hier nicht heruntergespielt werden: (Berechtigte) Abmahnungen sind oft ein finanzieller Schock und ihnen liegt auch oft ein unbedarftes …

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