Tachodrehen wird strafbar
am 17.06.2005 von http://www.kulioo.de
Die Tacho-Manipulation oder Tacho-Justierung wird strafbar.
Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz verabschiedet, mit dem das Verfälschen der Messdaten eines Wegstreckenzählers unter Strafe gestellt wird.
In den einschlägigen Foren sieht man schon die Felle davonschwimmen. Schätzungen gehen davon aus, dass ein Drittel aller Gebrauchtwagen in Deutschland mit manipuliertem Tacho verkauft werden.
Was schert mich mein dummes Geschwätz von gestern
Lichtenrader Notizen / Das Bundesjustizministerium teilt am 17.06.2005 mit: Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz verabschiedet, mit dem das Verfälschen der Messdaten eines Wegstreckenzählers unter Strafe gestellt wird. Auf Vorschlag von Bundesjustizministerin Br…
Burka-Tragen wird strafbar
Menschenrechte / ANTWERPEN dpa In Antwerpen wird das Tragen des verhüllenden afghanischen Traditionsgewands Burka strafbar. Die Polizei wird Frauen, die sich mit der Burka von Kopf bis Fuß verhüllen, künftig auf das Vermummungsverbot in der Öffentlichkeit hinwe…
Spanien raucht nicht mehr - na und
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ich bin Raucher. Meine Frau ist Raucherin. In der Verwandschaft sind Menschen gestorben, weil sie geraucht haben. Ich fahre mit dem Auto 275 (nach Tacho), mit dem Motorrad 305 (nach Tacho). In meinem nächsten Urlaub werde ich dankbar sein, dass die…
Erkenntnisse I: Gebrauchtwagen
Vertretbar Weblawg / Ein Tag am Gericht erweitert den Horizont, jedesmal aufs Neue. Erkenntnis Nr. 1 des heutigen Tages, vermittelt vom LG Düsseldorf: Wer einen Gebrauchtwagen kauft, muss auch damit rechnen, dass der Wagen gebraucht ist. Es ging um einen PKW mit 126.000…
Dreist oder dumm?
Andere Ansicht / Dann war da noch der Gebrauchtwagenhändler, der einem Richter seine alte Rostlaube abkauft. Der verkaufende Richter hört dann wieder von dem Vorgang von einem Kollegen, der als Strafrichter am selben Gericht arbeitet. Der Händler hat den Wagen wei…
Sicht auf Tacho versperrt
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Seine Begründung war originell - der Führerschein war trotzdem weg. Als die österreichische Polizei einen deutschen Motorradfahrer mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit stoppte, hatte er eine hübsche Ausrede parat.…
Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes zur Bekämpfung der Computerkriminalität
Lichtenrader Notizen / Der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Computerkriminalität wurde veröffentlicht. * Künftig soll bereits der unbefugte Zugang zu besonders gesicherten Daten unter Überwindung von Sicherheitsvorkehrungen unter Strafe gestell…
Bundestag verabschiedet Urheberrechtsreform: Die 100,- EUR-Abmahnung kommt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Deutschen Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie verabschiedet. Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum. Der Schutz von kreativem Schaffen ist gerade fÅ
