Tacho-Optimierung
am 07.11.2006 von http://blawg.blogg.de/Der wegen Betruges Angeklagte ist zu Beginn der Verhandlung noch ganz fröhlich. Den Tachostand des verkauften Fahrzeuges hat er "professionell optimieren" lassen, wie er das nennt. Es gebe dafür genügend Anbieter. Einfaches googlen genügt, verlinken möchte ich keinen dieser Anbieter. Solche Optimierungen sind aber nach § 22b StVG untersagt. Die Einlassung, er habe dann an dem Sonntag des Kaufvertrages die Optimierung nicht mehr so schnell rückgängig machen können, konnte keine wirkliche Entlastung bringen, denn der niedrigere Tachstand war ausdrücklich in den Kaufvertrag aufgenommen worden. Nebenbei war dann auch noch ein Unfallschaden in …
Hartz-IV-Optimierung
RA-Blog / Die Regierung plant für das Optimierungsgesetz zum SGB II eine Regelung, mit der die Arbeitsbereitschaft von ALG-II-Empfängern geprüft werden soll. Dies, gemäß arbeitsmarktpolitischem Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, indem s…
Palettenoptimierung
disLEXia.de / Die Frage nach der Palettenoptimierung scheint ja vielen unter den Nägeln zu brennen. Jedenfalls habe ich schon diverse Anfragen bekommen. Ich habe die Gelegenheit genutzt, eine HUDORA code Sektion auf unserer Webseite einzurichten und dort die…
Der Beschuldigte ist kein Cuxhavener
Mord ist mein Beruf / Dass polizeiliche Berichte oder Vernehmungsniederschriften nicht im Verdacht stehen, den Nobelpreis für Literatur anzustreben, steht wohl fest, heisst es doch regemäßig "möchten sie noch Angaben tätigen", anstatt &…
Unfallvermeidung in der Luft
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Im Cockpit Tower: "Um Lärm zu vermeiden, drehen sie bitte 45 Grad nach rechts." Pilot: "Was können wir in 35 000 Fuß Höhe schon für Lärm machen?" Tower: "Den Krach, wenn ihre 707 m…
Karl Plagge - ein Gerechter unter den Völkern aus Darmstadt
Menschenrechte / Karl Plagge - ein "Gerechter unter den Völkern" aus Darmstadt Für sein mutiges Handeln, mit dem er während der Nazizeit über Jahre hinweg Hunderte Juden vor dem Holocaust gerettet hat, wird der Darmstädter Wehrmachtsmajor Karl Plagge (…
Verhaltensregeln vor Gericht
Heimspiel / 1.) Kaugummi spucke man nicht in Richtung Vorsitzender. 2.) Man esse am Abend zuvor KEIN Gyros. 3.) Das morgentlich Duschen erfreut den Verteidiger, der neben Ihnen sitzt. 4.) Die Füße gehören UNTER den Tisch. 5.) Die nächsten St…
OLG Köln (22 U 170/06) Tauschtacho: Gebrauchtwagenverkäufer muss ungefragt aufklären
Recht für Verbraucher / "Tauschtacho:" Gebrauchtwagenverkäufer muss ungefragt aufklärenWenn dem Gebrauchtwagenhändler bekannt ist, dass der von ihm angebotene Gebrauchtwagen eine wesentlich höhere Laufleistung hat als der Kilometerzähler ausweist, muss er den…
Post bald keine Marke mehr?
Feder-und-Paragraph.de / Einem Bericht von n-tv.de zufolge beabsichtigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marke "Post" zu löschen. Nach Informationen von n-tv geht dies aus einem Schreiben hervor, den das DPMA an die Deutsche Post AG und den Bundesverb…
» Das Bundesverfassungsgericht
» StVG §22b: Missbrauch von Wegstreckenzählern und Geschwindigkeitsbegrenzern
Straßenverkehrsgesetz (StVG) +++ Verkehrsrecht und Verkehrsinformationen auf verkehrsportal.de; Ein Service der Grunert + Tjardes verkehrsportal.de GbR, Berlin.
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