Tabakwerbung in EU ab Mitternacht verboten
am 31.07.2005 von http://log.handakte.de/Das EU-weite Werbeverbot für Zigaretten und andere Tabakerzeugnisse startet an diesem Sonntag mit einem doppelten Handicap: Reklame in Zeitungen und Zeitschriften, Radio und Internet ist dann zwar nach …
Tabakwerbung in Fernsehen und Zeitung wird in Deutschland verboten
Rechtblog / Nach dem Bundestag verabschiedete in Berlin auch der Bundesrat ein entsprechendes Gesetz. Damit wird eine geltende EU-Richtline in deutsches Recht umgesetzt. Sie verbietet die Tabakwerbung in Zeitungen, Zeitschriften, Hörfunk und Internet sowie da…
Tabakwerbeverbot in der EU
Handakte WebLAWg / Mit der Zigaretten- und Tabakwerbung in deutschen Zeitschriften und Zeitungen ist es bald vorbei: Das Bundesgesundheits- und das Verbraucherministerium bestätigten einen Medienbericht, wonach sich die Bundesregierung nach monatelangem Streit auf die…
Prozess um Tabakwerbung
Handakte WebLAWg / Kippt das eigentlich seit 2003 geltende Werbeverbot für Tabakerzeugnisse? Die Bundesregierung hatte gegen die Richtlinie geklagt, mit der die EU die Verbraucher schützen will. Sie befürchtet Steuerausfälle, die Zeitungsverleger Werbeverluste. He…
Auch Zeitschriften genießen Urheberrechts-Ausnahme
Handakte WebLAWg / Gemäß § 49 Abs.1 UrhG ist es Zeitungen und anderen lediglich Tagesinteressen dienenden Informationsblättern erlaubt, einzelne Artikel aus Zeitungen zu vervielfältigen und zu verbreiten. Der BGH (Urt. v. 25.01.2005) hatte zu entscheiden, ob auch…
Oettinger will ARD und ZDF stärker beschränken
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger will die öffentlich-rechtlichen Sender mit einem Werbeverbot und strengen Auflagen für Online-Auftritte in die Schranken weisen. Werbefreiheit bei ARD…
Goodbye, Marlboro-Mann!
Streitsache / Blog / Was wir vermissen werden: Zigaretten-Werbung. (Zeit.de)…
BGH: Auch Zeitschriften genießen Urheberrechts-Ausnahme
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Gemäß § 49 Abs.1 UrhG ist es Zeitungen und anderen lediglich Tagesinteressen dienenden Informationsblättern erlaubt, einzelne Artikel aus Zeitungen zu vervielfältigen und zu verbreiten.Der BGH (Urt. v. 25.01.2005 - Az.: I ZR 119/02) hatte nun z…
Tabakwerbung im Online-Shop
Die herrschende Meinung / Ein Online-Shop, der lediglich Tabakwaren anbietet, unterfällt nicht dem Werbeverbot nach Art. 3 TabakwerbeRL. Dies hat das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden. Die Parteien streiten um Schadensersatz aufgrund einer anwaltlichen Beratung.…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
